Lob für das LGBTIQ-Programm der neuen rot-pinken Wiener Stadtregierung kommt von der HOSI Wien – und auch in den beteiligten Parteien ist man mit dem Ergebnis zufrieden.
Der umfassende LGBTIQ-Teil sei „für Österreich untypisch konkret und ambitioniert“
Das Regierungsprogramm sei im LGBTIQ-Bereich „erfreulich und – für Österreich untypisch – konkret und ambitioniert“, so die HOSI Wien. Immerhin standen die beiden Parteien „vor der Aufgabe, nicht nur bestehende Probleme anzugehen, sondern auch die neu durch Corona hinzugekommenen zumindest zu mildern“.
Dazu gehöre unter anderem das Bekenntnis zur Regenbogenparade und einer starken Vienna Pride, die von der HOSI Wien und ihrem Umfeld organisiert werden. Hier sei ein gemeinsames Vorgehen für 2021 nach dem Corona-Jahr 2020 umso wichtiger.
Die nicht-kommerziellen Orte der Community brauchen dringend Unterstützung
Auch dass im Koalitionsvertrag die besondere Situation der nicht-kommerziellen Orte der Community erwähnt wird, „gibt Grund zur Hoffnung“, so die HOSI Wien: „Denn ohne kräftige finanzielle Hilfen wird die LGBTIQ-Infrastruktur, die in Wien ohnehin dünner ist als in anderen Städten, nach der Pandemie trist ausschauen.“
Lob kommt für die Pläne, das erste queere Jugendzentrum der Stadt schnellstmöglich umzusetzen, und auch die Errichtung des Mahnmals für die homosexuellen Opfer der NS-Diktatur im nächsten Jahr weiter voranzutreiben.
Als „großen Schritt für die betroffenen Wiener*innen“ bezeichnet die HOSI Wien die Verbesserungen, die im Koalitionsvertrag zwischen SPÖ und Neos für intergeschlechtliche und transgender Menschen. Dazu gehören die konsequente Umsetzung der VfGH-Entscheidung zum dritten Geschlechtseintrag genauso wie die Verbesserung der medizinischen Versorgung.
Das Programm soll gemeinsam mit der Wiener Community umgesetzt werden, fordert die HOSI Wien
Nun komme es darauf an, dass das Programm „umfassend und Hand in Hand mit der Wiener LGBTIQ-Community“ umgesetzt werde – wobei sich die HOSI Wien als wichtigste LGBTIQ-Organisation deutlich in die Umsetzung reklamiert. Auf die Umsetzung des Programms möchte die HOSI Wien auf jeden Fall ein „genaues Auge“ werfen.
Selbst stehe man „jedenfalls schon in den Startlöchern, um gemeinsam mit dem neuen zuständigen Stadtrat Christoph Wiederkehr und seinem Team an der Umsetzung zu arbeiten“. Dem bisher verantwortlichen Stadtrat Jürgen Czernohorszky dankt die HOSI Wien „für vier Jahre produktive Zusammenarbeit und sein großes, ehrliches und nachhaltiges Engagement“.
Auch bei SPÖ und Neos ist man mit dem Ergebnis zufrieden
Erwartungsgemäß positiv wird der LGBTIQ-Abschnitt des Wiener Regierungsabkommens auch von den beteiligten Parteien gesehen. So begrüßt die SoHo Wien unter anderem den Ausbau der Förderungen im LGBTIQ-Bereich, die Einführung eines LGBTIQ-Checks, um besonders innovative Dienststellen und Projekte vor den Vorhang zu holen, die Folgestudie zum Leben der LGBTIQ-Community „Queer in Wien“, sowie die verstärkte internationale Vernetzung.
„Wir haben das umfangreichste Programm vorgelegt, das es in Wien je für LGBTIQ-Personen gab. So machen wir Wien zur Regebogenhauptstadt Europas!“, schreibt der pinke LGBTIQ-Sprecher Yannick Shetty, der den Bereich mitverhandelt hat, auf Twitter: „Besonders freue ich mich, dass Christoph Wiederkehr zuständiger Stadtrat unter anderem für LGBTIQ-Angelegenheiten wird.“