Homosexuelle „pervers“: Europaabgeordneter aus Litauen fliegt aus der Fraktion

Viktor Uspaskich ist nicht mehr Teil der liberalen Parlamentariergruppe

Viktor Uspaskich
ALDE

Weil er in einem Internet-Video Homosexuelle und trans Personen als „Perverse“ bezeichnet hat, hat die Fraktion der Liberalen den litauischen Europaparlamentarier Viktor Uspaskich am Mittwoch ausgeschlossen. 

„Ich will nicht, dass Schwuchteln über meine Aussagen sprechen“

In einem Video, das Uspaskich am 10. Jänner auf Facebook veröffentlichte, erklärte der Gründer der liberal-populistischen Arbeitspartei: „Heute ist es in einigen europäischen Ländern gefährlich zu sagen, dass man ein Vertreter einer natürlichen Orientierung ist. Ich will nicht, dass Schwuchteln jeglicher Art über meine Aussagen sprechen“

Außerdem meinte der Politiker aus Litauen: „Diejenigen, die ihren Schwanz unter einem Rock verstecken und dann auf die Straße gehen und herumschreien, das sind Perverse. Solche Dinge dürfen nicht toleriert werden“

Sowohl in der Fraktion als auch in Litauen sorgten die Äußerungen für Empörung

Diese Äußerungen führten zu großflächiger Empörung. Fraktionschef Dacian Cioloș forderte seinen Kollegen noch am Tag der Veröffentlichung des Videos auf, dazu Stellung zu nehmen – und drohte bereits mit einem Ausschluss aus der Fraktion.

Vytautas Raskevičius, der einzige offen schwule Parlamentarier Litauens, zeigte auf Facebook einen Ausschnitt des Videos von Uspaskich und fragte: „Ist es in Ordnung, wenn ein Mitglied des Europäischen Parlaments homophoben Hass sät?“

In einem Brief entschuldigt sich Uspakich für die Aufregung – nicht für die Aussagen

In einem Brief an die Fraktionsführung der liberalen Fraktion „Renew Europe“ hat Uspaskich schließlich um Entschuldigung gebeten, mit seinen Äußerungen einen „Eklat“ ausgelöst zu haben – bekräftigte aber seine Kritik an „pervertierter Lebensart“ und behauptete, als russischstämmiger Litauer selbst diskriminiert zu werden.

Daraufhin reichte es der Fraktion offenbar. Cioloș erklärte, in Renew Europe gebe es „keinen Platz für Homophobie“. Die Äußerungen des Abgeordneten seien nicht mit den Werten der Gruppierung vereinbar. Der Ausschluss von Uspakich trat mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Der liberalen EP-Fraktion „Renew Europe“ gehört unter anderem Emmanuel Macrons Regierungspartei „La République en Marche“ an; aus Österreich sind die Neos dabei, aus Deutschland sind FDP und Freie Wähler Mitglied.