Knalleffekt in der österreichischen Innenpolitik: ÖBAG-Chef Thomas Schmid, enger Vertrauter der ÖVP-Spitze, räumt seinen Posten. Hintergrund dafür dürften einige Chats sein, die Schmid mit Vertrauten geführt hat. Ein weiteres Argument für seinen Abgang könnten wohl tausende Penis-Fotos gewesen sein, die mutmaßlich auf dem Diensthandy des offen schwulen Staatsmanagers gefunden worden sein sollen.
Teil der türkisen „Familie“ rund um Kanzler Kurz
„Nach intensiven Beratungen innerhalb des Aufsichtsrats ist der Aufsichtsrat gemeinsam mit MMag. Schmid zur Erkenntnis gekommen, dass die sofortige Beendigung der Vorstandstätigkeit von MMag. Thomas Schmid einen notwendigen Schritt für die ÖBAG darstellt“, so die Staatsholding in einer Aussendung. Das gelte auch für alle von der ÖBAG gehaltenen Aufsichtsratspositionen in Beteiligungsgesellschaften. Die Einigung zwischen Schmid und dem Aufsichtsrat sei einvernehmlich erfolgt.
Schmid war vorher Kabinettschef und Generalsekretär im Finanzministerium. Sein damaliger Chef Gernot Blümel von der ÖVP schrieb ihm einmal: „Du bist Familie“. Vor seiner – durch eine auffallend passende Ausschreibung unterstützte – Bestellung zum ÖBAG-Vorstand bat Schmid Medienberichten zufolge Bundeskanzler Sebastian Kurz, ihn „nicht zu einem Vorstand ohne Mandate“ zu machen.
Kuss-Emojis vom Kanzler, 2500 Dickpics am Diensthandy
„Kriegst eh alles, was du willst“, schrieb Kurz damals, mit drei Kuss-Emojis – worauf Schmid antwortete: „Ich bin so glücklich – ich liebe meinen Kanzler“. Schmid selbst bekam dagegen von seinem damaligen Chef Gernot Blümel die Nachricht „Devote Liebe kann auch nett sein :-)“, nachdem seine Vorstellungen zum Umbau des Bundesministeriengesetzes erfüllt worden sind – und antwortete mit „Neue Erfahrung :-)“.
Für Aufregung sorgte auch im April ein Tweet des Politikberaters Rudi Fußi, wonach auf Schmids Diensthandy 2.500 Penisbilder gefunden worden sein sollen. „Österreichische Beidldatenbank AG oder was heißt ÖBAG?“, wollte Fußi auf Twitter wissen – der Hashtag „#beidlgate“ machte auf Twitter tagelang die Runde, entsprechender Gerüchte inklusive.
Letzte Woche waren dann neue Chatprotokolle von Schmid öffentlich gemacht worden. In den Kurznachrichten beschwerte sich Schmid etwa darüber, dass er als ÖBAG-Chef ohne Diplomatenpass nun „wie der Pöbel“ reisen müsse. Den Diplomatenpass hatte er wegen seiner Funktion im Finanzministerium. Außerdem diskutierte er mit einer Vertrauten darüber, dass er als ÖBAG-Chef den Betriebsrat „abdrehen“ wolle. Auf Einwände, man müsse auch „andere Ideologien“ verstehen, antwortete er: „Andere Ideologien. Fu… that.“
Nicht nur für die Opposition war der Rücktritt längst überfällig
SPÖ und FPÖ forderten den ÖBAG-Alleinvorstand daraufhin erneut zum Rücktritt auf. Dem entsprechend begrüßen beide Parteien den Rücktritt, betonen aber, dass dieser schon vor Monaten passieren hätte müssen. Auch die Grünen und die Neos nannten Schmids Rücktritt „längst überfällig“.
Die ÖBAG steuert elf staatliche Beteiligungen im Wert von knapp 27 Milliarden Euro. Dazu gehören unter anderem der Verbund, die OMV, die Telekom Austria, die Post und die Casinos Austria. Eigentümervertreter des Staates ist der Finanzminister. Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.