Russland straft Meta und TikTok wegen LGBTI-Inhalten

Verurteilung, weil entsprechende Beiträge nicht gelöscht wurden

Russische Flagge
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Ein Gericht in Moskau hat am Dienstag Geldstrafen gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta und die Videoplattform TikTok verhängt, weil sie LGBTI-Inhalte nicht löschen wollten. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Interfax.

Insgesamt sechs Millionen Rubel als Strafe

In getrennten Verfahren wurde Meta zu einer Geldstrafe von vier Millionen Rubel, umgerechnet 50.000 Euro, und TikTok zu einer Buße von zwei Millionen Rubel, etwa 25.000 Euro verurteilt. Sie hätten sich geweigert, „LGBT-Propaganda“ zu löschen, heißt es.

Russischen Medien zufolge hat sich Meta geweigert, auf seinen Plattformen Facebook und Instagram mehrere Postings verschiedener Seiten zu löschen, darunter auch von „OVD Info“, einem unabhängigen Portal, das in Russland unter anderem Festnahmen und Prozesse dokumentiert.

Offiziell hat die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadzor den Fall als „LGBT-Propaganda“ tituliert. Ein Gericht dürfte Meta bereits 2020 aufgefordert haben, die entsprechenden Inhalte zu entfernen. Im Fall von TikTok dürfte es um ein Video „über LGBT-Personen“ gehen.

Der Druck auf die LGBTI-Community in Russland wird immer größer

Die russische Regierung nutzt das 2013 verabschiedete Gesetz gegen „Homo-Propaganda“ auch, um Druck auf Soziale Netzwerke zu machen. Sie werden immer wieder mit Geldstrafen belegt, wenn sie den Aufforderungen der Behörden, Inhalte zu löschen, nicht nachkommen.

Dabei ist in Russland der Druck seit dem Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine gestiegen – auch auf queere Medien. Wie das deutsche Portal queer.de  berichtet, hat die Medienaufsicht vor wenigen Tagen angekündigt, den Zugang zum LGBTI-Nachrichtenportal xgay.ru zu sperren. Das Portal hatte bereits einen Namen um das „X“ erweitert, nachdem der ursprüngliche Name gay.ru gesperrt worden war.