Klage gegen Ampelpärchen in München gescheitert

Rechte des Klägers wurden durch die bunten Paare nicht verletzt

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In München ist die Klage eines Mannes gegen die gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen gescheitert. Dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) ergeben sich Laut dem Gericht „keine Tatsachen, die die Verletzung einer eigenen Rechtsposition bzw. einen Anspruch des Klägers möglich erscheinen lassen“.

Seit 2019 haben die Pärchen einen fixen Platz im schwulen Viertel Münchens

Die Pärchen wurden zum ersten Mal anlässlich des Christopher Street Days 2015 zunächst temporär an einigen Standorten installiert. Seit 1. Juli 2019 sind die Ampelpärchen in München fix an sechs Fußgängerkreuzungen. an sechs Fußgängerkreuzungen im Glockenbach- und Gärtnerplatzviertel installiert. 

Dagegen hatte ein Münchner vor dem Münchner Verwaltungsgericht geklagt. Doch schon dort blitzte er ab: Er habe nicht geltend machen können, in seinen Rechten verletzt worden zu sein. Daraufhin beantragte er beim Verwaltungsgerichtshof eine Zulassung seiner Berufung – und scheiterte erneut.

Ampelpärchen für Gericht „Botschaft der Sympathie und Toleranz“

Dem VGH zufolge gab es „keine Tatsachen, die die Verletzung einer eigenen Rechtsposition beziehungsweise einen Anspruch des Klägers möglich erscheinen lassen“. 

Die Ampelpärchen sollten „ersichtlich eine Botschaft der Sympathie und Toleranz an homosexuelle Menschen senden, aber auch eine Aufforderung an die Mehrheitsgesellschaft zu Toleranz gegenüber Menschen mit abweichender sexueller Orientierung“, machte das Gericht klar.

Auch übe die Stadt durch die Verwendung der homosexuellen Ampel-Pärchen nicht in unzulässiger Weise Einfluss auf die Meinungsbildung aus, sondern unterstütze dadurch wesentliche Prinzipien des Zusammenlebens.

Der Oberbürgermeister freut sich über die Entscheidung

In der Münchner Politik freut man sich über die Entscheidung des Gerichts. „Ich freue mich sehr über die jetzt endgültige Abweisung der Klage. München ist weltoffen, vielfältig und tolerant – genau dafür stehen auch die Ampelpärchen“, so Oberbürgermeister Dieter Reiter von der SPD.

Das Vorbild für die schwulen, lesbischen und heterosexuellen Ampelpärchen stammt aus Wien. Dort hatten sie 2015 anlässlich des Life Balls ihre Premiere. Wenig später wurden sie fix installiert. Seitdem haben viele Städte in Europa die Idee auch bei sich umgesetzt.