Mittwoch, 24. Juli 2024
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Thailand: Senat macht Weg frei zur Ehe-Öffnung

Die Öffnung der Ehe in Thailand hat eine entscheidende Hürde genommen: Der Senat hat den entsprechenden Gesetzesentwurf mit großer Mehrheit verabschiedet. Die ersten Ehen könnten im Oktober geschlossen werden.

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In Thailand könnte die Ehe schon bald für schwule und lesbische Paare geöffnet werden. Der Senat hat das entsprechende Gesetz am Dienstagnachmittag mit 130 zu 4 Stimmen angenommen. Bereits im März wurde der Entwurf vom Repräsentantenhaus gebilligt.

Ab Oktober soll der Ehebegriff in Thailand geschlechtsneutral sein

Damit das Gesetz über die Öffnung der Ehe nun in Kraft tritt, wird es nun von einem Senatsausschuss und dem Verfassungsgericht geprüft. Anschließend muss der König dem Gesetz zustimmen, was als Formalie gilt. 120 Tage nach der Veröffentlichung tritt das Gesetz in Kraft. Damit werden voraussichtlich im Oktober die ersten gleichgeschlechtlichen Ehen Thailands geschlossen werden können.

Mit dem Gesetzesentwurf wird eine Ehe im thailändischen Zivilrecht geschlechtsneutral als Verbindung zweier Personen ab 18 Jahren definiert. Schwule und lesbische Paare werden auch bei Adoptionen gleichgestellt, ebenso wie im Steuerrecht, Erbrecht und bei medizinischen Notfall-Entscheidungen für den Partner oder die Partnerin.

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Große Freude unter den Befürwortern, Feiern in Bangkok

Befürworter der Ehe-Öffnung feierten das Ergebnis der Abstimmung mit Fahnen und Luftballons, in der Innenstadt der Hauptstadt Bangkok gab es eine große Feier mit Drag-Show. Einer Umfrage des Pew Research Center unterstützen 60 Prozent der Erwachsenen in Thailand die Öffnung der Ehe.

Die Lage sexueller Minderheiten in Asien ist nach wie vor prekär. Thailand ist zwar das erste Land in Südostasien, dass es gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglicht zu heiraten. Trotzdem wurde im Februar etwa ein Gesetz abgelehnt, das trans und nichtbinären Menschen eine amtliche Anpassung des Geschlechts ermöglicht hätte.

Die Lage queerer Menschen in Asien bleibt prekär

Sonst haben in Asien bis jetzt nur Taiwan und Nepal die Ehe geöffnet. In Indien hat der Oberste Gerichtshof im Oktober letzten Jahres die Entscheidung dem Gesetzgeber überlassen, doch der nationalkonservative Premierminister Narendra Modi gilt als Gegner der Ehe-Öffnung.

Dafür gibt es noch einige Staaten in Asien, in denen gleichgeschlechtlicher Sex noch illegal ist – etwa in Indonesien, das jede Art von außerehelichem Sex 2022 unter Strafe gestellt und die Ehe nicht für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet hat. Hier gibt es auch immer wieder Polizeiaktionen gegen Lesben und Schwule.

Brunei hat 2019 sogar ein Gesetz verabschiedet, wonach schwuler Sex mit einer tödlichen Steinigung bestraft werden soll. Nach heftigen internationalen Protesten erklärte das Land, die Todesstrafe aussetzen zu wollen.