Am Dienstag hat Meta, zu dem Facebook, Instagram und Threads gehören, neue Richtlinien für Content angekündigt. Und diese sorgen für Empörung. Denn nun dürfen Nutzer:innen andere Personen aufgrund ihrer Sexualität oder Geschlechtsidentität als „geisteskrank“ oder „abnormal“ bezeichnen.
„In politischen und religiösen Kontexten gerechtfertigt“
Dies sei, erklärt Meta, in politischen und religiösen Kontexten sowie durch die „gewöhnliche, nicht ernst gemeinte Verwendung von Begriffen wie ‚seltsam‘“ gerechtfertigt. Meta kündigte auch an, in den USA die Zusammenarbeit mit unabhängigen Faktenprüfer:innen einzustellen und stattdessen ein System wie Xs „Community Notes“ einzuführen.
Mark Zuckerberg, CEO von Meta, erklärte, dass die Änderungen auf jüngste Wahlen und einen „kulturellen Wendepunkt“ zurückzuführen seien. Ziel sei es, die „Meinungsfreiheit zu priorisieren“.
„Grünes Licht für Hass an LGBTI-Personen, Frauen und Migranten“
Menschenrechtsorganisationen und Vertreter der LGBTI-Community verurteilen die neuen Richtlinien scharf. Sarah Kate Ellis, Präsidentin der queeren Medienorganisation GLAAD, sagte: „Meta gibt grünes Licht, um LGBTQ-Personen, Frauen, Migrant:innen und andere marginalisierte Gruppen mit Gewalt und Hassnarrativen anzugreifen.“
Meta hat außerdem das Verbot gestrichen, Frauen als Eigentum oder Haushaltsinventar zu bezeichnen. Gleichzeitig erlaubt die Plattform nun, Aufrufe zu geschlechtsspezifischen oder sexualitätsbezogenen Einschränkungen in Berufen wie Polizei, Militär oder Lehramt zu verbreiten.
In der EU muss sich Meta weiter an strengere Regeln halten
Während die neuen Regeln in den USA bereits greifen, kann Meta in der Europäischen Union keine ähnliche Lockerung umsetzen. Das europäische Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) verpflichtet Plattformen, Hassrede und Falschinformationen aktiv zu bekämpfen. Zuckerberg kritisierte das Gesetz als „institutionalisierte Zensur“ und hofft, dass ein möglicher US-Präsident Donald Trump Druck auf die EU ausüben wird.
Metas Entscheidung wurde von Linda Yaccarino, der Chefin von X (ehemals Twitter), begrüßt. Sie nannte die Abschaffung der Faktenprüfung und die Reduzierung der Inhaltsmoderation „wirklich aufregend“ und fügte hinzu: „Willkommen im Club.“