Das US-Verteidigungsministerium bietet künftig wieder geschlechtsangleichende Behandlungen für trans Militärangehörige an. Das geht aus einem Schreiben hervor, das am Donnerstag öffentlich wurde. Damit setzt das Pentagon eine medizinische Richtlinie wieder in Kraft, die während der Amtszeit von Präsident Joe Biden eingeführt wurde und die zuletzt durch die Regierung von Donald Trump eingeschränkt worden war.
Gerichtsbeschluss stoppt Trans-Verbot
Die Entscheidung folgt auf mehrere gerichtliche Anordnungen im März, die das von Trump verhängte Verbot für trans Menschen im Militär vorerst gestoppt hatten. Zwei Bundesrichter hatten das generelle Verbot aufgehoben, ein dritter Richter untersagte der Armee, zwei trans Angehörige der US-Luftwaffe zu entlassen.
US-District Judge Ana Reyes aus der Hauptstadt Washington, die das Verbot als Erste gestoppt hatte, nannte die Trump-Politik „von Feindseligkeit durchdrungen“. Trotz der Gerichtsentscheidung legte das Pentagon Berufung ein. Noch am Donnerstag forderte das Justizministerium den Obersten Gerichtshof auf, Präsident Trump die Durchsetzung seines Verbots zu ermöglichen.
Rückkehr zur Regelung der Ära Biden
Im aktuellen Memo, das von Stephen Ferrara, dem kommissarischen stellvertretenden Verteidigungsminister für Gesundheit, unterzeichnet ist, heißt es: „Dienstangehörige und alle anderen Anspruchsberechtigten ab 19 Jahren können künftig wieder die für ihre Diagnose von Geschlechtsdysphorie erforderliche Versorgung erhalten.“ Dazu gehören neben psychologischer Betreuung und Beratung auch Hormonbehandlungen, Stimmtherapie sowie geschlechtsangleichende Operationen.
„Soldaten können ab sofort wieder medizinische Leistungen in militärischen Gesundheitseinrichtungen oder im Rahmen des Supplemental Health Care Program (SHCP) in Anspruch nehmen“, so Ferrara weiter. Auch bereits genehmigte, aber zuletzt ausgesetzte Anträge im Rahmen des SHCP seien wieder gültig.
Widerstand gegen medizinische Versorgung im Militär
Die Rückkehr zur früheren Regelung gilt als Rückschlag für Verteidigungsminister Pete Hegseth. Er hatte öffentlich betont, dass er sogenannte „Kulturkampf-Themen“ aus dem Militär verbannen wolle. In einer Rede am Army War College erklärte Hegseth am Mittwoch: „Kein Social Engineering mehr, kein Gender-Chaos, keine Pronomen, keine Ausreden, keine Quoten und kein ,woke Bullshit‘ mehr in unserer Armee.“
Das Pentagon selbst äußerte sich bislang nicht zu den jüngsten Entwicklungen.