Ein Gericht in Moskau hat den US-Technologiekonzern Apple in vier separaten Verwaltungsverfahren zu einer Gesamtstrafe von 10,5 Millionen Rubel (rund 116.000 Euro) verurteilt. Drei der vier Verfahren basieren laut Gericht auf Verstößen gegen das russische Gesetz über „LGBT-Propaganda“.
Gericht sieht dreifachen Gesetzesverstoß bei Apple
Wie das Tagansky-Gericht in Moskau mitteilte, wurde Apple in drei Fällen jeweils zu einer Strafe von 2,5 Millionen Rubel verurteilt. Dabei soll das Unternehmen Inhalte verbreitet haben, die nach russischer Lesart „nicht-traditionelle sexuelle Beziehungen“ fördern. Die russische Nachrichtenagentur Mediazona berichtete, dass Apple eine nicht öffentliche Anhörung beantragt habe. Deshalb seien keine Details zu den konkreten Inhalten bekannt.
Die vierte Strafe in Höhe von 3 Millionen Rubel wurde verhängt, weil Apple es angeblich versäumt habe, den Zugriff auf Online-Inhalte zu beschränken, die in Russland als illegal eingestuft werden.
Apple schweigt bislang zu den Vorwürfen
Der US-Technologiekonzern hat sich bisher nicht öffentlich zu den Vorfällen geäußert. Auch Anfragen internationaler Medien, darunter Reuters, blieben laut den vorliegenden Berichten unbeantwortet. Die Verfahren sind Teil einer breiteren Kampagne gegen queere Inhalte in Russland.
Seit Inkrafttreten der verschärften Gesetzgebung im Januar 2024 verfolgt die russische Justiz systematisch Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen, die in Zusammenhang mit LGBTIQ-Themen stehen. Bereits zuvor war das Gesetz im Jahr 2023 erweitert worden, um jegliche positive Darstellung von queeren Identitäten zu unterbinden.