Bei der vierten Auflage des Christopher Street Day in Müncheberg, einer Kleinstadt im Landkreis Märkisch-Oderland, kam es am Freitagabend zu massiven Protesten aus dem rechtsextremen Spektrum. Nach Informationen der Märkischen Oderzeitung nahm die Polizei drei Teilnehmer der Gegendemonstration vorläufig fest. Grund dafür war Widerstand gegen Polizeibeamte während einer Kontrolle.
Mehr als 100 Menschen feiern den CSD
Zum CSD kamen nach Angaben der Veranstalter:innen mehr als 100 Besucher:innen zusammen. Anders als in den Vorjahren fand jedoch kein Demonstrationszug statt. Stattdessen trafen sich die Teilnehmenden in einem Café, wo Reden gehalten und Livemusik gespielt wurde.
Zeitgleich begann eine angemeldete Gegendemonstration von Rechtsextremen. Auf ihren Transparenten standen Parolen wie „Kein CSD hier! Wacht auf! Schützt die Kinder“. Aus den Reihen der Demonstrierenden waren zudem Rufe wie „Deutsch, sozial und national“ sowie „Ohne Polizeischutz wärt ihr nicht hier“ zu hören.
Polizei ermittelt wegen Verdachts der Volksverhetzung
Laut der Märkischen Oderzeitung hielt sich zeitweise auch mindestens ein AfD-Stadtverordneter bei der Gegenkundgebung auf. Rund 45 Minuten nach Beginn der Demonstration leitete die Polizei Maßnahmen zur Feststellung der Personalien ein. Anlass war der Verdacht der Volksverhetzung.
Mehrere Teilnehmer widersetzten sich den Einsatzkräften. Drei Personen wurden daraufhin vorläufig festgenommen. Sie sind inzwischen wieder auf freiem Fuß. Gegen sie wurden Strafanzeigen wegen Widerstands gegen Polizeibeamte erstattet.
Verfassungsschutz ordnet Gruppe rechtsextremem Spektrum zu
Die Gegenveranstaltung wurde von einer Frau der Gruppierung „Deutsche Patrioten voran“ angemeldet. Der Verfassungsschutz Brandenburg stuft die Organisation in seinem aktuellen Bericht als gewaltorientierte Neonazi-Gruppe ein. Nach Einschätzung der Behörde nutzt sie vor allem soziale Netzwerke, um Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 14 und 18 Jahren anzusprechen und für ihre Ziele zu gewinnen.
Die Gruppierung fällt seit Jahren durch Aktionen gegen queere Menschen auf. Dazu gehören auch Proteste gegen Christopher-Street-Day-Veranstaltungen in Brandenburg und Berlin.
Angriffe auf CSDs nehmen in Brandenburg zu
Brandenburg gilt seit Jahren als Schwerpunkt rechtsextremer Aktivitäten. Im Zusammenhang mit CSD-Veranstaltungen haben Bedrohungen und Angriffe zuletzt besonders deutlich zugenommen.
Erst wenige Tage zuvor waren in Cottbus mehrere mutmaßlich politisch motivierte Straftaten bekannt geworden. Unbekannte sollen versucht haben, ein Wohnprojekt mit einer aufgehängten Regenbogenflagge in Brand zu setzen. Die Ermittlungen laufen wegen des Verdachts auf versuchten Mord. Außerdem wurde das Büro von Bündnis 90/Die Grünen angegriffen und eine Regenbogenflagge gestohlen.