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StartSchlagworteEuGH

Thema: EuGH

Erfolg vor Gericht: Trans Mann setzt Anerkennung in Rumänien durch

Ein Berufungsgericht in Bukarest zwingt die Regierung erstmals, eine im Ausland anerkannte Geschlechtsidentität zu übernehmen.

Verstoß gegen EU-Recht: EuGH kippt Ungarns queerfeindliches „Kinderschutzgesetz“

Das höchste EU-Gericht stellt klar: Ungarns Gesetz diskriminiert queere Menschen und verletzt zentrale Grundrechte.

Polen: Höchstgericht erkennt gleichgeschlechtliche Ehen aus der EU an

Grundlage ist eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Freizügigkeit und zum Diskriminierungsschutz.

Anspruch auf korrekte Ausweise: EuGH stärkt Rechte von trans Personen

Die Mitgliedstaaten müssen Änderungen ermöglichen, wenn die Freizügigkeit innerhalb der EU sonst beeinträchtigt wird.

Bischöfe kritisieren Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen in der ganzen EU

Der EuGH verpflichtet EU-Staaten dazu, gleichgeschlechtliche Ehen aus anderen Mitgliedstaaten anzuerkennen. Die katholischen Bischöfe regieren mit scharfer Kritik.

EU-Staaten müssen gleichgeschlechtliche Ehen aus anderen Ländern anerkennen

Ein aktuelles Urteil verpflichtet alle EU-Mitgliedstaaten zur Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen, die in einem anderen EU-Land geschlossen wurden.

EuGH: Herkunftsländer nicht sicher, wenn LGBTI-Rechte verletzt werden

Herkunftsstaaten dürfen nur dann als sicher gelten, wenn alle Menschen dort geschützt sind – auch LGBTI-Personen.

EuGH-Gutachten: Ungarns Anti-LGBT-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

Die Generalanwältin des EuGH kritisiert das ungarische „Homo-Propagana-Gesetz“ scharf. Es verstoße gegen zentrale Grundrechte der EU.

EuGH-Gutachten: Polen soll Ehe zweier Männer anerkennen

Ein Gutachten des Europäischen Gerichtshofs legt nahe: Polen muss Ehe eines gleichgeschlechtlichen Paars ins Personenstandsregister eintragen.

EuGH stärkt Rechte von Transpersonen: Kein OP-Zwang für Geschlechtseintrag

Transpersonen müssen keine geschlechtsangleichende Operation nachweisen, um ihren Geschlechtseintrag korrigieren zu lassen.

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