Obama unterschreibt morgen DADT-Ende

US-Präsident Barack Obama möchte bereits morgen das Gesetz unterschreiben, das es Lesben und Schwulen ermöglicht, in den Streitkräften der Vereinigten Staaten zu dienen.

Wie das Weiße Haus mitteilt, will Obama das Gesetz morgen früh im Innenministerium unterzeichnen. Damit tritt eines seiner zentralen Wahlversprechen aus dem Wahlkampf 2008 in Kraft. Bis DADT aber wirklich Geschichte ist, vergeht noch einige Zeit: Der Präsident muss zunächst gemeinsam mit Verteidigungsminister Robert Gates und dem Generalstabschef bestätigen, dass die Aufhebung der Richtlinie die Kampfkraft der Truppen nicht schwächt. Anschließend ist in dem Beschluss eine 60-tägige Wartezeit vorgesehen. Wenn das neue Gesetz in Kraft ist, muss das Verteidigungsministerium entsprechende neue Richtlinien erarbeiten – was ersten Informationen zufolge bis zu einem Jahr dauern kann.

Befürworter eines Endes von DADT sprachen von einem Meilenstein für die Bürgerrechte. Der Senat hatte erst am Samstag das Ende der seit 17 Jahren bestehende Richtlinie mit 65 zu 31 Stimmen beendet.