VP-Schittenhelm sagt Termin mit RKL ab

Auch, wenn der Frühling sprießt, scheint ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm derzeit etwas verschnupft zu sein – zum Beispiel auf das Rechtskomitee Lambda (RKL) und ihren Parteikollegen Andreas Khol.

Wie das RKL in einer Aussendung mitteilt, hat die Nationalratsabgeordnete einen bereits ausgemachten Gesprächstermin kurzfristig storniert. Grund dafür dürfte das Gespräch des RKL mit VP-Seniorenbundchef Andreas Khol sein. Dieser hat sich für ein Ende der Diskriminierungen zwischen Ehe und Eingetragener Partnerschaft ausgesprochen.

Eine Meinung, die Dorothea Schittenhelm nicht teilt: Bei der Absage des Termins wurde dem RKL mitgeteilt, man habe die Presseberichte über das Zusammentreffen des RKL mit VP-Seniorenbundobmann Khol gelesen und wolle daher „derzeit“ keinen Termin. Da ohnehin „Gespräche mit anderen Abgeordneten“ geführt worden seien, wäre der Termin von Schittenhelm mit dem RKL offenbar obsolet. Es wurde auch kein Ersatztermin vereinbart.

RKL-Präsident Helmut Graupner ist über das Vorgehen der Nationalratsabgeordneten verwundert: „Gesprächsverweigerung einer Volksvertreterin mit VertreterInnen eines nicht unerheblichen Teils des Volkes ist ein höchst bedenklicher Vorgang“, erklärt er. In einer Demokratie müssten „Gespräche auch bei gegenteiligen Positionen möglich sein“, ist Graupner überzeugt.

Dorothea Schittenhelm gehört zu den vehementesten Gegnerinnen einer Ausweitung des Diskriminierungsschutzes für Lesben, Schwule und Transgender. Auch eine Ausweitung des Adoptionsrechts auf gleichgeschlechtliche Paare lehnt die Bundesleiterin der ÖVP-Frauen ab.

Der Bitte um Stellungnahme gegenüber GGG.at ist sie bis jetzt noch nicht nachgekommen.