Donnerstag, 30. Mai 2024
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Nach Anklage: George Santos beharrt auf seiner Unschuld

In insgesamt 13 Punkten wurde der US-Abgeordnete George Santos am Mittwoch angeklagt. Er selbst beharrt auf seiner Unschuld - doch das sieht wohl auch sein Anwalt etwas differenzierter.

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Wenn George Santos beginnt zu reden, klingt es immer beeindruckend. Seine Großeltern mütterlicherseits entkamen dem Holocaust, sagte er beispielsweise – in Wirklichkeit wurden sie in Brasilien geboren.

Seit Monaten ermittelte das FBI gegen Santos

Doch bei kleinen Flunkereien dürfte es nicht geblieben sein: Das FBI ermittelte seit Monaten wegen der mutmaßlichen Veruntreuung von Spendengeldern gegen ihn. Der Staatsanwaltschaft zufolge hat er unter anderem Wahlkampfspenden für private Ausgaben zweckentfremdet haben. 

Außerdem soll Santos während der Coronapandemie rechtswidrig Arbeitslosenhilfe beantragt und erhalten haben. Gegenüber dem Repräsentantenhaus soll der offen schwule Republikaner falsche Angaben zu seinem Einkommen gemacht haben.

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13 Anklagepunkte, bis zu 20 Jahre Haft

In Summe wirft ihm die Bundesstaatsanwaltschaft in New York Betrug, Geldwäsche, Diebstahl öffentlicher Gelder und falsche Angaben gegenüber dem Repräsentantenhaus zur Last – insgesamt 13 Anklagepunkte. Staatsanwalt Breon Peace sagte, Santos müsse für mutmaßliche betrügerische Machenschaften und dreiste Falschdarstellungen zur Rechenschaft gezogen werden.

Bei einer Verurteilung drohen ihm 20 Jahre Haft. Am Mittwoch wurde er deshalb einer Bundesrichterin vorgeführt, und vorübergehend festgenommen. Er kam nur gegen Zahlung einer  Kaution n der Höhe von 500.000 Dollar wieder frei.

George Santos beharrt auf seiner Unschuld

Kaum wieder auf freiem Fuß, begann George Santos mit seiner Verteidigung. So sprach der 34-Jährige von einer „Hexenjagd“. Er kündigte an, die Vorwürfe juristisch anfechten zu wollen. „Das ist der erste Schritt für mich, mich zu äußern und zu verteidigen“, sagte Santos vor dem Gerichtsgebäude.

Nicht ganz so optimistisch klingt sein Anwalt. „Wann immer der Staat rechtlich gegen einen vorgeht, ist das schwerwiegend. Wir müssen diese Sache ernst nehmen“, sagt er. 

An einen Rücktritt denkt der Abgeordnete nicht

An einen Rücktritt, wie er zuletzt auch vom ehemaligen Republikanischen Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney gefordert wurde, denkt Santos nicht. Er will seine Bemühungen für eine Wiederwahl im November 2024 fortsetzen.

Santos sitzt seit November als Abgeordneter jenes New Yorker Bezirks, zu dem auch die Stadtteile Queens und Long Island gehören, im US-Repräsentantenhaus. Dass ein Republikaner diesen traditionell Demokratischen Sitz erobern konnte, galt als kleine Sensation.