Im Mai trat in Uganda eine verschärfte Version eines „Anti-Homosexualitätsgesetzes“ in Kraft. Lesben und Schwulen droht unter bestimmten Bedingungen nun die Todesstrafe. Für die in Washington beheimatete Weltbank ist dieses Gesetz ein Grund, vorerst keine öffentlichen Gelder mehr an das ostafrikanische Land zu vergeben.
Ein Team der Weltbank hat sich die Gegenbenheiten vor Ort angesehen
Bereits unmittelbar nachdem das Gesetz in Kraft getreten war, hat die Weltbank ein Team nach Uganda entsandt, um die eigenen Projekte mit den neuen Gegebenheiten abzugleichen. Dabei wurde festgestellt, dass zur Gewährleistung der Weltbank-Standards zusätzliche Maßnahmen erforderlich seien.
Bis die Wirksamkeit dieser Maßnahmen überprüft sei, würden dem Verwaltungsrat keine neuen Finanzierungsvorschläge aus Uganda mehr unterbreitet, so die Weltbank in einer Aussendung am Dienstag.
Das Gesetz verstoße gegen die Werte der Weltbank, heißt es
Das Gesetz ein fundamentaler Verstoß gegen die Werte, die man vertrete, heißt es weiter. Inklusion und Antidiskriminierung stünden im Mittelpunkt der eigenen Arbeit. In Projekten. die von der Finanzinstitution finanziert werden, müssen sexuelle Minderheiten vor Ausschluss geschützt sein.
Die aktuelle Version des „Anti-Homosexualitätsgesetzes“ in Uganda sieht harte Strafen bereits dann vor, wenn man die LGBTI-Community unterstützt. Für „schwere Fälle von Homosexualität“ – also wiederholte Verurteilungen oder Sex mit alten Menschen – droht sogar die Todesstrafe.
International wurde das Gesetz scharf kritisiert. So haben beispielsweise die Niederlande deshalb die Entwicklungszusammenarbeit mit Uganda eingeschränkt. Das UN-Programm für die Bekämpfung von Aids hat erklärt, dass Ugandas Fortschritte Beim Kampf gegen HIV mit dem Gesetz ernsthaft gefährdet seien