Die SPÖ hat heute, Freitag, im Parteipräsidium einstimmig ihre Bundesliste für die im Herbst stattfindende Nationalratswahl beschlossen. Und eines steht fest: Für Mario Lindner, Bundesobmann der sozialdemokratischen LGBTI-Gruppe SoHo wird der Wiedereinzug in den Nationalrat eine enge Sache.
Fünf Mandate von der Bundesliste scheinen für die SPÖ in Reichweite
Angeführt wird die Bundesliste wie erwartet von Parteichef Andreas Babler. Hinter ihm die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, auf Rang drei ist der sozialdemokratische Gewerkschaftschef Josef Muchitsch. Auf Kampfmandate wurden Paul Stich, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend, auf Platz neun und SoHo-Bundeschef Mario Lindner auf Platz elf gesetzt.
Damit beginnt das große Rechnen: Derzeit geht man davon aus, dass die SPÖ über die Bundesliste fünf Mandate bekommen könnte. Wer auf mehreren Listen vertreten ist, nimmt traditionell das Mandat auf der untersten Ebene an, womit der nächstgereihte Platz auf der Bundesliste dann auch das Bundeslisten-Mandat bekommt.
Das große Rechnen: Wer zieht über welche Liste ein?
Im Fall der aktuellen SPÖ-Bundesliste heißt das: Das erste Mandat der Bundesliste geht an Parteichef Babler, weil er von seinem Landesverband in Niederösterreich – entgegen den Gewohnheiten – nicht aufgestellt wurde. Doris Bures auf Platz zwei kommt über die Wiener Landesliste ins Parlament, der Drittgereihte Josef Muchitsch braucht dann das zweite Mandat der Bundesliste.
Auf Platz vier der Bundesliste ist SPÖ-Frauenchefin Eva Maria Holzer, die aller Wahrscheinlichkeit nach über die oberösterreichische Landesliste einziehen wird, genauso wie der hinter ihr gereihte Klubobmann Philip Kucher über die Kärntner Liste.
Es folgt die stellvertretende Klubobfrau Julia Herr auf Platz sechs der SPÖ-Bundesliste – für sie ist Platz sieben auf der Wiener Landesliste unerreichbar, sie benötigt das Mandat der Bundesliste (das Dritte), genauso wie die hinter ihr platzierten Reinhold Binder und Michaela Schmidt. Damit sind die ziemlich sicheren Mandate über die Bundesliste vergeben.
Für SoHo-Chef Mario Lindner heißt es einmal mehr hoffen
Lindners Hoffnung: Ein deutlich besseres Wahlergebnis als erwartet, ein Rücktritt auf den vorderen Plätzen oder eine Regierungsbeteiligung, bei der Mandatare nachrutschen würden. Dann kämen zuerst SJ-Chef Stich auf Platz neun und erst dann SoHo-Boss Lindner auf Platz elf zum Zug. Den Platz dazwischen auf der Bundesliste hat übrigens Selma Yildirim, die in diesen Berechnungen keine Rolle spielt, weil sie aller Wahrscheinlichkeit nach über die Tiroler Landesliste ins Parlament kommt.
Der Einzug von Mario Lindner, dem derzeitigen Gleichbehandlungssprecher der SPÖ und Bundesvorsitzenden der SoHo, in den Nationalrat ist also alles andere als sicher. Das erinnert an die letzte Legislaturperiode: Damals rutschte Lindner erst mehr als ein Jahr nach der Wahl, nach dem Rücktritt des ehemaligen Bundesgeschäftsführers Thomas Drozda, in den Nationalrat nach.
Ein weiterer queerer Abgeordneter wurde nicht mehr nominiert
Auf jeden Fall muss der SPÖ-Klub im kommenden Nationalrat auf ein anderes LGBTI-Mitglied verzichten: Der Simmeringer Harald Troch, derzeit zuständig für Menschenrechte, Minderheiten, Volksgruppen und Vertriebene, wurde von der Wiener SPÖ nicht mehr aufgestellt.
Formal beschlossen wird die Liste morgen, Samstag, bei einem Bundesparteirat – eine Art „kleiner Parteitag“ der SPÖ – in Wieselburg. Dort werden auch die Länderlisten angenommen.