Erneut gab es im letzten Jahr einen deutlichen Anstieg der als LGBTI-feindlich registrierten Straftaten in Deutschland. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws hervor.
Ingesamt fast 1.500 Angriffe auf Angehörige der LGBTI-Community
So wurden im Kriminalpolizeilichen Meldedienst im Jahr 2022 insgesamt 1.005 Delikte im Zusammenhang mit dem Themenfeld „Sexuelle Orientierung“ registriert. Im Jahr zuvor waren es noch 870 Hassdelikte, das entspricht einem Anstieg von 16 Prozent. „Der Antwort zufolge werden statistisch gesehen jeden Tag etwa vier queere Personen Opfer einer Straftat“, so Schauws in einer Stellungnahme.
Auch wurden 417 Delikte im Bereich „Geschlechtsbezogene Diversität“ gemeldet. Im Jahr zuvor, als dieser noch „Geschlecht/sexuelle Identität“ geheißen hat, wurden 340 Fälle gemeldet. Damit zählt die Statistik in beiden Bereichen zusammen 1.422 Delikte im letzten Jahr. Insgesamt wurden den Behörden letztes Jahr in beiden Bereichen 461 Beleidigungen, 309 Gewaltdelikte und 212 Volksverhetzungen gemeldet.
Schauws: Die Zahlen sind „dramatisch und alarmierend“
Damit setzt sich ein trauriger Trend fort: Im Jahr 2021 waren in den beiden Feldern 1.210 Fälle gemeldet worden, fast zwei Drittel mehr als im Jahr zuvor. Für Schauws sind die Zahlen „dramatisch und alarmierend“. „Umso mehr bestätigen diese Zahlen den klaren Auftrag an die Bundesregierung, dieser Gewalt und dem Hass gegenüber queeren Menschen, wirksame Maßnahmen entgegenzusetzen“, so die Grünen-Politikerin.
Wie hoch die Zahl der nicht gemeldeten Straftaten gegen queere Menschen ist, ist unklar. Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat es sich aber zum Ziel gemacht, diese Dunkelziffer zu senken. Ein Mittel dazu soll ein neues Gesetz werden, durch das Hasskriminalität gegen sexuelle Minderheiten schärfer bestraft werden kann.
Derzeit wird das Merkmal „sexuelle Orientierung“, anders als etwa Rassismus oder Antisemitismus, nicht ausdrücklich im Strafgesetzbuch erwähnt. Doch auch Schauws weiß: „Der beste Schutz vor Gewalt und Diskriminierung ist eine Politik zur Förderung von Akzeptanz.“