Samstag, 13. April 2024
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USA: HIV-Einreiseverbot fällt

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HIV-Positive Ausländer dürfen künftig in die USA einreisen. Ein Gesetz, das dies verbietet, hat der Senat der Vereingten Staaten mit 80 gegen 16 Stimmen aufgehoben.

Das Verbot wurde während der Aids-Panik 1987 beschlossen und 1993 nochmals bestätigt. Die Einreise von Positiven war seither nur mit Sondergenehmigungen möglich, etwa bei familiären Angelegenheiten oder während der Gay Games. Seit dem Ende der 90er Jahre versuchen meist demokratische Politiker, das Gesetz aufzuheben.

Möglich wurde das mit einem kleinen Trick: Die Gesetzesänderung wurde in das Aids-Nothilfsprogramm von Präsident George W. Bush eingebaut. Damit investieren die USA in den nächsten fünf Jahren 48 Milliarden Dollar (30 Milliarden Euro) in Aids-Hilfsprogrammen für die am schlimmsten betroffenen Regionen in Asien und Afrika – mehr als jedes andere Land. Die Kombination von zwei unterschiedlichen Gesetzen wird in den USA vom Parlament oft angewendet, um ein Veto des Präsidenten zu verhindern. Bush darf nur dem gesamten Gesetz zustimmen oder es ablehnen.

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Alle 16 Gegenstimmen kommen aus den Reihen der republikanischen Partei. Unter den Befürwortern des HIV-Verbotes ist auch Larry Craig, der letztes Jahr verhaftet wurde, als er in einer Flughafentoilette mit einem verdeckten Ermittler Sex haben wollte. Die Präsidentschaftsbewerber John McCain und Barack Obama waren wegen des Wahlkampfes bei der Abstimmung nicht anwesend.

Nich immer verweigern weltweit über 70 Staaten Positiven offiziell die Einreise oder den Aufenthalt.

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