Sonntag, 3. März 2024
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Moskau untersagt Schweigemarsch von Homo-Aktivisten

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In Moskau hat die Stadtverwaltung Lesben- und Schwulenaktivisten erneut eine Demonstration untersagt. Diesmal war der Zeitpunkt ausschlaggebend, zu dem demonstriert werden sollte.

Denn die Aktivisten wollen in der Nacht auf Freitag zwischen 1 und 2 Uhr früh einen Schweigemarsch durchführen – und das sieht das russische Demonstrationsgesetz nicht vor. Demnach dürften solche Veranstaltungen nur zwischen 7 und 23 Uhr stattfinden.

Die Demonstranten kümmert das wenig: Sie wollen ihren Schweigemarsch nun unangemeldet durchführen. Die Aktion trägt den Namen „Gute Nacht, Kinderchen“, benannt nach einem russischem Fernsehprogramm, das dem „Betthupferl“ in Österreich oder dem „Sandmännchen“ in Deutschland entspricht. Mit der Schweigedemo gedenken die Aktivisten dem Jahrestag einer Entscheidung des Verfassungsgerichts, ein homophobes Gesetz für rechtens zu erklären.

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Die russische Region Rjasan hatte die „Propaganda von Homosexualität unter Minderjährigen“ unter Strafe gestellt. Da dieser Tatbestand sehr dehnbar interpretiert werden kann, ist das Gesetz für die russischen Aktivisten eine klare Einschränkung ihrer Menschenrechte. Mittlerweile haben auch andere russische Regionen unter dem Deckmantel des Jugendschutzes ähnliche Bestimmungen gegen „homosexuelle Propaganda“ erlassen. Auch in St. Petersburg wurde ein ähnliches Gesetz gefordert, unter Beifall der Putin-Partei „Einiges Russland“.

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