Donnerstag, 25. April 2024
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Auch, wenn die Stadtverwaltung im russischen St. Petersburg eine Lesben- und Schwulendemonstration für den vergangenen Samstag verboten hat, trafen sich doch einige Aktivisten – und wurden prompt verhaftet.

Die Aktivisten wollten dem Verbot trotzen und trafen sich in einem St. Petersburger Park. Sie hielten Reden und zeigten den gut doppelt so vielen Journalisten ihre Transparente. Dann kam die Polizei und führte drei Aktivisten ab.

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Fünf weitere Personen wurden festgenommen, nachdem sie am Smolny-Komplex eine weitere Kundgebung abhalten wollten. Von den insgesamt acht Festgenommenen mussten einige auch die Nacht in Polizeigewahrsam verbringen.

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Die Stadtverwaltung von St. Petersburg hatte die Demonstration am Mittwoch überraschend genehmigt, die Genehmigung aber gleich danach wieder zurückgezogen. Offizielle Begründung: Es habe „eine riesengroße Anzahl an Bürgern die Behörden gebeten“, die Demonstration zu verhindern, so ein Pressesprecher des Gouverneurs von St. Petersburg.

In Moskau und St. Petersburg sind alle Versuche, legal eine Lesben- und Schwulenparade abzuhalten, seit 2006 untersagt worden. Die Aktivisten, die sich trotzdem getraut haben, wurden entweder von Rechtsradikalen verprügelt oder von der Polizei gewaltsam festgenommen.

St. Petersburg hat außerdem im März ein Gesetz beschlossen, das „Propaganda von Homosexualität und Pädophilie“ untersagt, wenn Minderjährige anwesend sein könnten – was quasi jede Kundgebung verbietet. Bei Zuwiderhandlung drohen Geldstrafen bis zu 500.000 Rubel, umgerechnet über 12.000 Euro. Trotz heftiger Proteste aus dem Ausland wurde das Gesetz in Russland gelobt und könnte sogar im ganzen Land eingeführt werden.

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