Die Linzer Ampelpärchen kommen aller Wahrscheinlichkeit nach zurück: Die NEOS haben angekündigt, im Gemeinderat für eine Rückkehr der Ampelscheiben zu stimmen, damit hätte ein entsprechender Beschluss in der Sitzung vom 22. Jänner die Mehrheit.
„Auch wenn wir das Thema für überbewertet halten und es eigentlich ein Armutszeugnis für die Politik ist, wollen wir natürlich die Rückkehr“, erklärt Lorenz Potocnik, Chef der Linzer NEOS, gegenüber der Tageszeitung „Heute“.
Ampelpärchen für Verkehrsstadtrat „völlig unnötig“
Der neue Linzer Verkehrsstadtrat Markus Hein von der FPÖ hatte die Scheiben mit den Ampelpärchen vor gut zwei Wochen von der Mozartkreuzung in der Innenstadt entfernen lassen. Dort wurden sie im Juni auf private Initiative montiert. Hein sagte, die Ampelpärchen seien „völlig unnötig“, die Rechtslage für gleichgeschlechtliche Paare in Österreich fortschrittlich.
„Genauso wenig wie das Binnen-I den Frauen bei der Gleichstellung hilft, bringen die Ampelpärchen homosexuellen Paaren mehr Rechte“, erklärte der gebürtige Kärntner seine Weisung. Ampeln seien „ein Verkehrszeichen und dürfen nicht dazu missbraucht werden, Gesinnungsbotschaften zu übermitteln“, ist Hein überzeugt.
180 Teilnehmer bei Demo für Ampelpärchen
Daraufhin gab es Protest von der SPÖ, den Grünen und der HOSI Linz. Diese organisierte am Freitag eine Demonstration. Unter dem Motto „Vielfalt gegen Einfalt“ marschierten rund 180 Teilnehmer von der ampelpärchenfreien Mozartkreuzung zum Neuen Rathaus, wo FP-Stadtrat Markus Hein seinen Amtssitz hat. Dazu trugen die Demonstranten Transparente, auf denen unter anderem „Ampelpärchen statt Hinterwäldler“ oder „Regenbogen statt Burschenschaft“ zu lesen war: Hein ist Mitglied der deutschnationalen Burschenschaft Arminia Czernowitz.
Unterstützt wurde die Demonstration unter anderem von der SoHo Oberösterreich und den Grünen Andersrum Oberösterreich. „Es war ein schönes Zeichen der Zivilgesellschaft, das zeigt, dass sich die Menschen in Linz die gesellschaftspolitische Ausgrenzung von Teilen der Bevölkerung nicht gefallen lassen.“, freut sich der Vereinssprecher der HOSI Linz, Stefan Thuma, über den Erfolg der Demonstration.
Abmontieren für VP-Vizebürgermeister ein „unverständlicher Anfängerfehler“
Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger von der SPÖ sagte in diesem Zusammenhang, Hein habe eine „sehr engstirnige gesellschaftspolitische Meinung“: „Wenn man die Reaktionen, sogar über die Grenzen Österreichs, verfolgt, weiß man, dass durch diese Handlung Schaden angerichtet wurde“, so Luger: Das Entfernen der Ampelpärchen erwecke den Eindruck, Linz sei eine kleinkarierte Stadt.
Diese Woche soll sich nun der Linzer Stadtsenat mit dem Thema beschäftigen. Dort dürfte die Entscheidung von Hein mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und ÖVP überstimmt werden: „Das war ein Anfängerfehler, sehr unverständlich“, bewertete ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier die Aktion des Verkehrsstadtrats.
Am 22. Jänner wird der Beschluss der Stadtregierung dann vom Linzer Gemeinderat nachträglich abgesegnet. Mit der Zustimmung der NEOS ist die entsprechende Mehrheit vorhanden – und die Ampelpärchen werden schon bald wieder auf der Mozartkreuzung leuchten.
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