Linzer Ampelpärchen bleiben über Weihnachten im Lager

In Linz bleiben die Ampelpärchen über den Jahreswechsel im Lager: Im Stadtsenat hat die ÖVP einen entsprechenden Antrag, die Scheiben an der Mozartkreuzung wieder auszutauschen, nicht unterstützt. Die Volkspartei ist der Meinung, dass ein entsprechender Beschluss im Gemeinderat gefällt werden müsste. Und dort wurde das Thema gestern nicht auf die Tagesordnung genommen – von SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger.

Das Linzer Budget für 2016 war gestern Thema der Gemeinderatssitzung. Und dabei sollte es auch bleiben. „Der Budgetgemeinderat dient der inhaltlichen sowie politischen Diskussion wichtigerer Themen“, so Luger. Weil keine Gefahr in Verzug sei, nahm der Bürgermeister zwei Anträge zur Rückkehr der Ampelpärchen nicht kurzfristig auf die Tagesordnung.

Für die Grünen ist das unverständlich: „Ich kann mich an keinen Fall erinnern, wo Anträgen zu Beginn der Sitzungen nicht die Dringlichkeit zugesprochen wurde. Das gilt auch für Budgetsitzungen. Trotz der mehrmaligen Zusage des Linzer Bürgermeisters, die Ampelpärchen-Groteske heute zu beenden und für eine rasche Wiedermontage zu sorgen, ist ihm der Koalitionsfrieden mit der FPÖ offenbar wichtiger. Anders kann ich mir das nicht erklären“, postete Stadträtin Eva Schobesberger auf Facebook.

Ein Antrag der NEOS forderte, dass die Scheiben an der Mozartkreuzung wieder ausgewechselt werden, ein gemeinsamer Antrag von Grünen und KPÖ wollte den Weg für weitere Ampelpärchen in Linz klar machen. Nun wird frühestens bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 23. Jänner über die Zukunft der Ampelpärchen diskutiert. Für eine Annahme brauchen NEOS, Grüne oder KPÖ die Zustimmung der SPÖ. Diese hat bereits im Vorfeld angekündigt, für eine Rückkehr der Ampelpärchen auf der Mozartkreuzung zu sein.

Denn Bürgermeister Luger hat bereits zuvor im Stadtsenat einen entsprechenden Antrag eingebracht. Dieser fand mit den Gegenstimmen der FPÖ und einer Enthaltung der ÖVP keine entsprechende Mehrheit.

Die homo- und heterosexuellen Ampelpärchen, die im Juni nach einer privaten Initiative nach Wiener Vorbild auf der Linzer Mozartkreuzung montiert wurden, sind auf Weisung des zuständigen FPÖ-Stadtrats Markus Hein vor zwei Wochen entfernt worden. Er hatte die Ampelfiguren als „völlig unnötig“ bezeichnet.