Montag, 17. Juni 2024
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Biden unterzeichnet Gesetz zum Schutz gleichgeschlechtlicher Ehen

Meilenstein im Kampf gegen Diskriminierung

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US-Präsident Joe Biden hat am Dienstag ein Bundesgesetz zum Schutz gleichgeschlechtlicher Ehen unterzeichnet. Es verpflichtet alle Bundesstaaten zur Anerkennung von Ehen, die auch woanders legal geschlossen wurden und gilt als Meilenstein im Kampf gegen Diskriminierung.

„Dieses Gesetz und die Liebe, die es schützt, schlägt den Hass“

„Dieses Gesetz und die Liebe, die es schützt, schlägt den Hass in all seinen Formen“, so Biden bei einer Feier anlässlich der Unterzeichnung des Gesetzes im Weißen Haus. Das Gesetz war letzte Woche im US-Repräsentantenhaus verabschiedet worden. Mit Bidens Unterschrift ist es nun in Kraft getreten.

Die USA würden durch das Gesetz zunehmend zu einer Nation, in der „Anstand, Würde und Liebe anerkannt, geehrt und geschützt werden“, so der Präsident, bevor er seine Unterschrift unter den Namen „Respect for Marriage Act“ („Gesetz für den Respekt der Ehe“) setzte.

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Zusätzlicher Schutz für gleichgeschlechtliche Ehen

Derzeit sind gleichgeschlechtliche Ehen in den USA nur durch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 2015 abgesichert. Da dieser mit konservativen Richtern nachbesetzt wurde, droht eine Revidierung dieser Entscheidung – dem wollten die Abgeordneten zuvorkommen.

Das Gesetz verpflichtet die einzelnen US-Bundesstaaten nicht, die Schließung gleichgeschlechtliche Ehen zu erlauben. Es müssen aber alle Ehen, die an anderen Orten legal geschlossen werden, anerkannt werden.

Bei der Feier waren zahlreiche Politiker:innen und Vertreter:innen der Community anwesend, unter anderem auch der Besitzer des Club Q, jenes queeren Nachtclubs in Colorado Springs, in dem im November fünf Menschen erschossen wurden. Die queere Ikone Cyndi Lauper sang bei der Zeremonie ihr Lied „True Colors“. „Jetzt dürfen wir lieben, wen wir lieben, was sich seltsam anhört“, so Lauper vor ihrem Auftritt.