Nun ist es fix: Die homo- und heterosexuellen Ampelpärchen kommen auf die Mozartkreuzung in Linz zurück. Der Gemeinderat der oberösterreichischen Landeshauptstadt hat gestern mit Mehrheitsbeschluss eine Entscheidung des zuständigen Stadtrats Markus Hein von der FPÖ rückgängig gemacht.
Linz war die dritte Stadt in Österreich, die – nach Wien und Salzburg – gleichgeschlechtliche Ampelpärchen installiert hat. Doch Hein hatte im Dezember als eine seiner ersten Amtshandlungen als Verkehrsstadtrat die Ampelpärchen, die von einer privaten Initiative bezahlt worden waren, abmontieren lassen. „Im Straßenverkehr haben Gesinnungen und insbesondere Genderwahn nichts verloren. Der einzige Zweck einer Ampel ist, für mehr Sicherheit im Verkehr zu sorgen und nicht etwa linke Botschaften zu verbreiten“, so Hein damals.
Der Aufschrei war groß: Auch international berichteten Medien über die Aktion des FPÖ-Politikers. Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger hatte Angst um den Ruf seiner Stadt: Das Abmontieren erwecke „den Eindruck, Linz sei eine kleinkarierte Stadt. Das wollen wir nicht sein“, erklärte der SPÖ-Politiker Ende Dezember.
Gestern wurde bei der ersten regulären Gemeinderatssitzung nach dem Vorfall die Weisung von Hein durch eine Entscheidung des Stadtparlaments wieder rückgängig gemacht: Die NEOS sowie die Grünen und die KPÖ hatten Anträge eingebracht, die eine Rückkehr der Ampelpärchen auf die Mozartkreuzung forderten. Die SPÖ unterstützte diese Anträge, die FPÖ und die ÖVP waren dagegen. Damit gab es eine Mehrheit für die Ampelpärchen, diese müssen nun wieder montiert werden.
Die HOSI Linz ist mit der Entscheidung prinzipiell zufrieden: „Wir sind natürlich erfreut und erleichtert über das heutige Abstimmungsergebnis im Gemeinderat, auch wenn ein paar Wermutstropfen die Freude trüben“, so HOSI Linz-Vereinssprecher Stefan Thuma nach dem Ende der Gemeinderatssitzung. „Dass Stadtrat Markus Hein auch noch eine öffentliche Belehrung durch die Magistratsdirektorin braucht, um zu wissen, dass er den Beschluss zügig umsetzen muss, zeigt das fragwürdige Demokratieverständnis der FPÖ. Es steht ihrem fragwürdigen Gesellschaftsmodell, das ja in der überfallsartigen Demontage der Ampelpärchen überdeutlich geworden ist, um nichts nach.“
Auffallend ist in diesem Zusammenhang das Umfallen der ÖVP: Diese hatte Mitte Dezember noch angekündigt, sich einen Verbleib der Ampelpärchen vorstellen zu können – doch bei der Entscheidung stimmte sie mit den Freiheitlichen gegen dieses Symbol der Toleranz. Thuma ist deshalb enttäuscht, „dass die ÖVP einmal mehr nicht über ihren katholisch-konservativen Schatten springen und lieber mit der FPÖ auf Seite jener stehen wollte, die einem vormodernen Weltbild nachhängen, statt sich als moderne, urbane Stadtpartei zu präsentieren“
Grüne und KPÖ forderten in ihrem Antrag übrigens auch mehr Ampelpärchen für Linz – eine Forderung, mit der sich auch die Tourismusverantwortlichen der Landeshauptstadt anfreunden können. Doch diesen Teil des Antrags lehnte die SPÖ ab. Es gebe „inhaltliche und politische Schwerpunkte, die dringender zu bearbeiten sind“, so Vizebürgermeister und SPÖ-Fraktionsführer Christian Forsterleitner.
Eine Meinung, die der Vorsitzende der HOSI Linz nicht teilt. Da der Stadt daraus keine Kosten entstanden wären, ist diese Ablehnung für uns unverständlich. Dennoch danken wir KPÖ, Grünen, NEOS – ja und auch der SPÖ, die heute dieses von der FPÖ angezettelte international beachtete, peinliche Schauspiel beendet haben“, so Stefan Thuma.