Dienstag, 16. April 2024
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Verfassungsschutz verhindert Terroranschlag auf die Regenbogenparade

Der österreichische Staatsschutz dürfte einen islamistischen Anschlag auf die Regenbogenparade verhindert haben. Das gab die Behörde bekannt. Für die Besucher:innen der Parade soll zu keinen Zeitpunkt Gefahr bestanden haben.

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Drei junge Männer sollen einen Anschlag auf die Regenbogenparade geplant haben – vermutlich mit Messern oder einem Auto. Das hat Omar Haijawi-Pirchner, Leiter der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), am Sonntagvormittag bei einer überraschend einberufenen Pressekonferenz erklärt.

Drei junge Männer sollen einen Anschlag auf die Parade geplant haben

Die Staatsschützer:innen haben allerdings vorher Kenntnis über Anschlagspläne auf die Parade erhalten. Die drei jungen Männer wurden daraufhin ständig observiert. Am Samstag, dem Tag der Parade, wurden sie vor der Regenbogenparade auf Anordnung der Staatsanwaltschaft St. Pölten festgenommen.

Bei zwei Hausdurchsuchungen in Wien und Niederösterreich seien von den Landesämtern für Terrorismusbekämpfung und der Cobra unter anderem eine Axt, Schlagringe, Gaspistolen, Messer, Wurfsterne, Handys und Datenträger entdeckt worden. Sie hätten geplant, einen Anschlag „mit Messer oder Kfz“ durchzuführen, so die bisherigen Erkenntnisse der Behörden. Die Auswertung der Datenträger läuft derzeit auf Hochtouren.

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Die Verdächtigen sollen mit dem IS sympathisieren

Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um einen 14-jährigen Österreicher tschetschenischer Herkunft sowie um einen 17- und einen 20- jährigen Österreicher bosnischer Herkunft. Sie sollen online radikalisiert worden sein und haben mutmaßlich mit dem „Islamischen Staat“ (IS) sympathisiert. Der 17-Jährige sei bereits im Zusammenhang mit Terror-Amtshandlungen der Polizei bekannt gewesen, so die Behörden. 

Auch die HOSI Wien als Veranstalterin der Parade wurde erst am Sonntagvormittag informiert. „Durch das erfolgreiche und auch rechtzeitige Einschreiten gelang es uns, das Gefahrenmoment für die Vienna Pride zu entschärfen und die Sicherheit aller Teilnehmenden zu gewährleisten“, betonte Haijawi-Pirchner auf der Pressekonferenz. 

Die Gefahr „spontaner Einzelangriffe“ gibt es nach wie vor

Gerade die Teilnehmer solcher Veranstaltungen stellten für viele „islamistische oder auch rechtsextreme Szenen immer ein intensives Feindbild dar“, sagte der Chef der Landespolizei Wien, Gerhard Pürstl. Auch gebe es nach wie vor die Gefahr von „spontanen Einzelangriffen“ aus dem islamistischen Milieu. Er warnte etwa vor Angriffen mit Messern, Waffen oder Rammfahrzeugen. Die Gefährdungslage im Bereich des Extremismus sei vor allem im islamistischen Extremismus und Rechtsextremismus erhöht.

Die Organisator:innen der Parade geben sich kämpferisch: „Wir lassen uns von den Feinden der Rechte für LGBTIQ-Personen, der Demokratie und einer offenen Gesellschaft nicht unterkriegen!“, so HOSI-Wien-Obfrau Ann-Sophie Otte. Man sei „das ganze Jahr in intensivem Austausch mit den Sicherheitsbehörden und bedanken uns für die gute und engmaschige Zusammenarbeit auch rund um die Regenbogenparade“, fügt die Organisatorin der Vienna Pride, Katharina Kacerovsky-Strobl, hinzu.

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