Berlin bekommt einen offen schwulen Kultursenator. Der Parteichef der Berliner Linken, Klaus Lederer, wird diesen Posten übernehmen. Das ist ein Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken, die zur Stunde abgeschlossen wurden.
Ein Kenner des Berliner Kulturbetriebs
Noch müssen die letzten Details geklärt werden, doch die Personalien des neuen Berliner Senats sind geklärt. Der 42-Jährige Lederer gilt als Idealbesetzung für den Posten des Kultursenators. Er kennt den Kulturbetrieb der deutschen Hauptstadt und seine Protagonisten gut. Außerdem gilt er als regelmäßiger Opernbesucher. In der letzten Legislaturperiode hat er unter anderem als Oppositionspolitiker die Kostenexplosion und Verzögerung bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden scharf kritisiert.
In einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“, beschrieb Klaus Lederer Ende August seine Vision einer integrierenden Kulturpolitik, „die auf soziale Herausforderungen reagiert, den Metropolencharakter der Gesamtstadt ebenso im Blick hat wie die kulturelle Basis in den Bezirken“ vor. Kulturpolitik müsse mit „Themen wie Bildung, Integration, Stadtentwicklung oder Kreativwirtschaft verknüpft“. Lederer möchte auch in linker Tradition „Teilhabe und Zugänge zur Kultur“ fördern.
Seinen Parteivorsitz bei den Berliner Linken gibt Lederer wie geplant nach elf Jahren ab. Er wird auf dem Parteitag Anfang Dezember nicht mehr kandidieren. Kandidatin für seine Nachfolge ist die 54-jährige Katina Schubert. Die gebürtige Heidelbergerin ist neu gewählte Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus, seit 2012 ist sie Landesgeschäftsführerin der Partei.
Das Kulturresort war von der scheidenden rot-schwarzen Stadtregierung zuletzt nicht mit einem eigenen Senator besetzt worden. Bislang hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller die Kulturagenden mit übernommen, nun hat er stattdessen das Wissenschaftsressort dazu bekommen.
Dirk Behrendt wird Justizsenator
Und es gibt noch ein zweites offen schwules Mitglied im neuen Berliner Senat: Der Jurist Dirk Behrendt von den Grünen übernimmt das Justrizressort. Damit ist er auch für die Anti-Diskriminierungspolitik in der deutschen Hauptstadt zuständig. Von 2006 bis 2016 war er Abgeordneter im Berliner Landesparlament. Er ist in einer Lebenspartnerschaft mit Daniel Wesener, dem derzeitigen Parteichef der Berliner Grünen.
Fachlich ist seine Bestellung unbestritten: Vor 15 Jahren war Behrendt Büroleiter des damaligen Grünen-Justizsenators Wolfgang Wieland unter der rot-grünen Übergangsregierung. Danach arbeitete er als Richter am Verwaltungsgericht. Während seiner Zeit als Abgeordneter ließ er dieses Amt ruhen. Behrendt kandidierte 2016 nicht mehr für das Abgeordnetenhaus, um wieder als Richter zu arbeiten. Inoffiziell wollte er eine schiefe Optik vermeiden, die es gegeben hätte, wenn er gemeinsam mit seinem Partner in einer Fraktion gewesen wäre.
Nach dem Rücktritt von Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin hatte die deutsche Hauptstadt kein homosexuelles Mitglied in der Stadtregierung.