VfGH

Freude über die Aufhebung des Adoptionsverbots für homosexuelle Paare durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) gibt es heute bei SPÖ, Grünen und NEOS. Nicht ganz so begeistert ist das Team Stronach, von ÖVP und FPÖ gab es zu Redaktionsschluss noch keine...

Das Adoptionsverbot für schwule und lesbische Paare in Österreich ist verfassungswidrig. Das hat der Präsident des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), Gerhart Holzinger, heute bekanntgegeben. Es gebe „keine sachliche Rechtfertigung für eine ausschließlich nach der sexuellen Orientierung ausgerichtete differenzierte Regelung“, so Holzinger. Grundlage...

Verfassungsrichter heben weitere Diskriminung auf

Erlass, dass neues verfassungswidriges Gesetz ignoriert werden soll

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