Donnerstag, 30. Mai 2024
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„Keine Verbotspartei“: AfD zieht Antrag auf Schließung des Berghain zurück

Der Antrag sei eine "persönliche Nummer" der Abgeordneten

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Die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat den Antrag gegen eine Schließung des Berliner Techno-Clubs „Berghain“ zurückgezogen. Sibylle Schmidt, die als parteilose Abgeordnete für die AfD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg sitzt, hatte per Antrag gefordert, den Betreibern die gewerberechtliche Erlaubnis zu entziehen. Nun distanziert sich die Landespartei von diesem Antrag.

AfD distanziert sich von der parteilosen Abgeordneten

„Die AfD ist keine Verbotspartei“, betonte der Sprecher des AfD-Landesverbands, Ronald Gläser, heute. Man distanziere sich mit einem „totalen Dement“ (sic!) vom Antrag der parteilosen Politikerin. Es handle sich um eine „persönliche Nummer“, so der parlamentarische AfD-Geschäftsführer Frank Hanselt auf Twitter. Schmidt sei kein Parteimitglied und könne deshalb nicht für die AfD sprechen.

Der Antrag von Schmidt las sich ein wenig, als ob sie selbst einmal zu oft nicht an den Türstehern vorbeigekommen wäre. „Ein Musikclub hat durch Eintrittsgelder und dem sauberen und ordentlichen Verkauf von Getränken die Genehmigung, ein ansprechendes Programm zu finanzieren. Dies ist im Berghain durchaus möglich, wenn Zahlungswillige nicht durch unintelligente, unansehnliche Wichtigtuer selektiert würden“, heißt es dort.

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Zu Schmidts Forderungen zählten unter anderem Öffnungszeiten von 22.00 bis 6.00 Uhr, anstatt das ganze Wochenende offenzuhalten. Denn „durchgängige Öffnungszeiten fordern den Gebrauch wach haltender Substanzen geradezu heraus“, heißt es im Antrag. Dabei beruft sie sich auf den Fall einer amerikanischen Touristin, die nach ihrem Besuch im Berghain verstarb. Sexuelle Handlungen jeder Art seien nach dem Wunsch von Schmidt „durch entsprechende Beleuchtung und Personal zu unterbinden“ gewesen.

Schmidt war vor ihrer AfD-Zeit in der linken Szene unterwegs und betrieb einen Punk-Club

Die AfD-Bezirkspolitikerin betrieb in den 1980ern den alternativen Szene-Club „Blockschock“ in Kreuzberg und war als Aktivistin der linken Szene bekannt. Mitte der 90er-Jähre eröffnete sie die „Tanzschule Schmidt“ in Berlin-Mitte. Wegen einer fehlenden Lizenz als Vergnügungsstätte und der Lage in einem Wohngebiet machte das zuständige Bezirksamt diesen Club allerdings ziemlich schnell wieder dicht.

Das „Berghain“ ist 2018 erstmals seit sieben Jahren wieder unter den Top Ten der vom Fachmagazin „DJ Mag“ gekürten Clubs weltweit. Die AfD stellt im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg drei von 55 Abgeordneten.