Bermuda-Inseln müssen Ehe wieder öffnen

Nachdem das Parlament im Dezember die Ehe-Öffnung wieder abgeschafft hatte

Eheringe
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Die Bermuda-Inseln werden die Ehe aller Wahrscheinlichkeit nach wieder für schwule und lesbische Paare öffnen – und das nur wenige Tage, nachdem das vom Parlament beschlossene Ehe-Verbot in Kraft getreten ist. Grund dafür ist ein Urteil des Höchtgerichts.

Das gerade beschlossene Ehe-Verbot ist verfassungswidrig, urteilen die Höchstrichter

Der Supreme Court in der Hauptstadt Hamilton hat den den Domestic Partnership Act, der die Ehe für schwule und lesbische Paare verbietet und stattdessen Eingetragene Partnerschaften einführt, teilweise für verfassungswidrig erklärt. Betroffen sind jene Teile, die gleichgeschlechtliche Ehen verboten hätten.

Das Gesetz wurde im Dezember beschlossen und war am 1. Juni in Kraft getreten. Die Bermuda-Inseln waren damit der erste Staat der Erde, der die Öffnung der Ehe für schwule und lesbische Paare wieder aufgehoben hatte. Das Urteil wurde allerdings für sechs Wochen ausgesetzt, damit die Regierung einen Einspruch prüfen kann. Das gilt allerdings als eher unwahrscheinlich.

Der Supreme Court hatte im Mai 2017 die Ehe erst geöffnet. Die Höchstrichter gaben damals Winston Godwin und Greg DeRoche, einem schwulen Paar, das auf den Inseln lebt, Recht: Das Ehe-Verbot sei ein Verstoß gegen ein 1981 erlassenes Gesetz zum Schutz der Menschenrechte, so das damalige Urteil.

Die eigenen religiösen Normen darf man anderen nicht aufzwingen, so das Höchstgericht

Gegen den Domestic Partnership Act klagten mit Roderick Ferguson und Maryellen Jackson ein schwuler Mann und eine lesbische Frau, mit Unterstützung des LGBT-Verbandes Out Bermuda, einer Kreuzfahrt-Reederei und der Menschenrechtsgruppe Human Rights Campaign. Und auch hier bestätigte das Höchstgericht seine Rechtsauffassung.

Menschen, die „aus religiösen oder kulturellen Gründen mit Leidenschaft daran glauben, dass es gleichgeschlechtliche Ehen nicht geben sollte“, hätten zwar das Recht auf Respekt und rechtlichen Schutz für diese Meinung, so der Oberste Richter Ian Kawaley in seinem Urteil. Sie könnten aber nicht verlangen, dass deswegen der Gegenseite dieser Respekt und dieses Recht und letztlich damit das Recht auf Ehe versagt werde.