[Video] Obama unterschreibt Ende von „Don’t Ask, Don’t Tell“

Es ist vollbracht: US-Präsident Barack Obama hat gestern ein Gesetz unterzeichnet, das offen lebenden Lesben und Schwulen erlaubt, in den Streitkräften zu dienen.

Mit der Änderung erfüllte Obama eines seiner größten Wahlkampfversprechen. Er setzte es gegen massiven Widerstand mächtiger Republikaner durch, zum Beispiel John McCain, seinem Gegenkandidaten bei den Präsidentschaftswahlen. Damit ist das Ende von „Don’t Ask, Don’t Tell“ (DADT) auch ein großer persönlicher Erfolg für den US-Präsidenten.

Bei der Unterzeichnung des Gesetzes im Innenministerium würdigte er „alle Patrioten“, die wegen ihrer sexuellen Orientierung die Uniform an den Nagel hätten hängen müssen. Fast 14.000 schwule und lesbische Soldaten waren seit der Einführung von DADT vor 17 Jahren wegen ihrer sexuellen Orientierung entlassen worden. Die Aufhebung der Bestimmung „stärkt unsere nationale Sicherheit und entspricht den Idealen, die unsere Männer und Frauen mit ihrem Leben verteidigen“, so Obama. „Ihr Land braucht Sie“, richtete der US-Präsident seine Worte an die lesbischwule Community.

Bis die ersten offen schwulen und lesbischen Soldaten dienen, könnte es aber noch bis zu einem Jahr dauern. Erst sollen die nötigen Vorbereitungen für eine Integration von Schwulen und Lesben getroffen werden. Dann müssen Obama und Verteidigungsminister Robert Gates und Generalstabschef Mike Mullen dem Kongress offiziell bescheinigen, dass die Änderung sich nicht negativ auf die „Effektivität“ der Streitkräfte auswirken wird. Nach dieser Bescheinigung gibt es eine 60-Tage-Frist, nach dieser das das Gesetz offiziell in Kraft tritt.

DADT wurde vom ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton eingeführt, weil er, anders als jetzt Obama, ein gesetzliches Ende des Homo-Verbots in den Streitkräften nicht durchsetzen konnte. Das heißt, Lesben und Schwule konnten dienen, wenn sie ihre sexuelle Orientierung geheim hielten, und sie wurden bei Bewerbungen auch nicht danach gefragt.