Samstag, 13. April 2024
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Ankara verbietet alle LGBT-Kulturveranstaltungen

Für Gouverneursamt eine "Gefahr für die öffentliche Sicherheit"

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Die türkische Hauptstadtregion Ankara hat am Samstag alle Kulturveranstaltungen für LGBT verboten. Offizieller Grund dafür ist Angst vor Provokationen, wie die Deutsche Welle berichtet. Bereits am vergangenen Donnerstag waren LGBT-Filmtage, die von der deutschen Botschaft in Ankara veranstaltet wurden, verboten.

Demnach seien ab sofort Theater- und Filmaufführungen, Ausstellungen oder ähnliche Veranstaltungen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und intersexuellen Menschen bis auf weiteres in der gesamten Provinz nicht gestattet, hat das Gouverneursamt in Ankara nun bekanntgegeben. Das Verbot gilt auf unbestimmte Zeit.

Wegen möglicher Anfeindungen: LGBT-Veranstaltungen werden verboten, nicht geschützt

Die Behörde begründet das Verbot unter anderem mit der Sicherung der öffentlichen Ordnung. Eine Auswertung sozialer Netzwerke habe ergeben, dass die Veranstaltungen zu „Hass und Feindseligkeit“ gegenüber Teilen der Bevölkerung führen könnten. Deshalb stellten sie eine „klare und unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ dar.

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LGBT-Veranstaltungen gefährdeten so die „öffentliche Ordnung, die Vorbeugung von Verbrechen, den Schutz öffentlicher Gesundheit und Moral und den Schutz der Rechte und Freiheiten Anderer“. Außerdem könne es auch zu „Provokationen und Reaktionen“ gegen Menschen kommen, die die Veranstaltungen besuchen wollten.

Mit der gleichen Begründung waren auch die LGBT-Filmtage der deutschen Botschaft verboten worden. Aus Protest gegen die Entscheidung des Gouverneursamts hängte die Botschaft auf ihrem Balkon eine Regenbogenflagge auf.

LGBT-Szene in der Türkei hat immer stärkeren Gegenwind

Homosexualität ist in der Türkei seit 1858 legal, auch wenn es gesellschaftliche Anfeindungen und Stigmatisierungen gibt. Zahlreiche LGBT-Organisationen sind amtlich registriert und können legal arbeiten. Allerdings hat sich die Lage für sexuelle Minderheiten in den letzten Jahren erschwert.

So wurde die Istanbul Pride, die mehr als ein Jahrzehnt ohne Probleme stattfinden konnte, vor drei Jahren zum ersten Mal vom Gouverneur verboten. Seitdem wurde der Marsch immer untersagt, die Polizei setzte dieses Verbot auch mit dem Einsatz von Tränengas und Gummigeschossen sowie Verhaftungen durch.

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