Freitag, 14. Juni 2024
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„Konversionstherapien“ könnten in Österreich bis zum Sommer verboten werden

Justizministerin Zadić nennt erstmals einen Zeithorizont

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Seit drei Jahren kämpft der österreichische Nationalrat für ein Verbot von „Konversionstherapien“. Diese wollen Lesben und Schwule von ihrer sexuellen Orientierung „heilen“, richten dabei aber teils enormen psychologischen Schaden bei den Betroffenen an. Nun hat Justizministerin Alma Zadić von den Grünen zum ersten Mal einen möglichen Zeitpunkt für ein Verbot genannt.

Obwohl es ähnliche Gesetze in anderen Ländern schon gibt, ist die Definition dieser „Therapien“ ein Problem

Im Rahmen einer Fragestunde wollte Yannick Shetty, LGBTIQ*-Sprecher der Neos, von Zadić wissen, wann diese einen Gesetzesentwurf für ein umfassendes Verbot dieser „Konversionstherapien“ vorlege. Der Nationalrat hatte ein solches Verbot mit zwei einstimmigen Entschließungsanträgen gefordert, das erste Mal im Juli 2019, dann im letzten Jahr.

In ihrer Antwort betonte die Justizministerin, dass ihr ein Ende dieser Behandlungen „ein großes Anliegen“ sei, dass sie „rasch vorantreiben“ wolle. Sie sei dabei in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium. Das größte Problem dabei sei die Definition einer „Konversionstherapie“. „Erst dann, wenn wir das definiert haben, können wir das auch strafrechtlich umsetzen“, sagte sie der SPÖ-Abgeordneten Katharina Kucharowits auf Rückfrage.

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Bis zum Sommer könnte es eine Lösung geben, hofft die Ministerin

Sie sei allerdings „guter Dinge, dass wir vor dem Sommer eine Lösung haben“, so Zadić weiter. Diese Ankündigung sei „konkreter als alles, was wir bisher gehört haben“, so Shetty. Doch für den LGBTIQ-Sprecher der SPÖ, Mario Lindner, ist das nicht schnell genug. „Warum sollen wir noch Monate auf ein Gesetz warten, dass wir längst umsetzen könnten, Frau Ministerin?“, fragt er.

„Ein beschlussfertiges Gesetz liegt dank der SPÖ seit letztem Frühjahr im Justizausschuss, wir könnten es längst beschließen. Dieses Thema muss endlich umgesetzt werden – taktisches Warten auf einen Zeitpunkt, an dem die Regierung dieses Thema als Erfolg verkaufen kann, bringt niemandem etwas!“, ärgert sich Lindner.

Zuletzt hatte Israel „Konversionstherapien“ verboten, in Frankreich tritt ein solches Verbot Mitte März in Kraft. Hier drohen bei Verstoß gegen die Regeln bis zu drei Jahre Haft oder 45.000 Euro Geldstrafe. In Spanien drohen „Homo-Heilern“ mittlerweile bis zu 150.000 Euro Strafe. Auch Malta oder Deutschland haben diese Behandlungen bereits verboten. In Deutschland greift das Verbot aber nur bei Minderjährigen.