Homo-Partnerschaft kommt vorerst nicht

Fast 20 Jahre, nachdem Dänemark als erstes europäisches Land die Eingetragene Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare eingeführt hat, wird es auch in Österreich keine vergleichbare Lösung geben.

Nachdem die ÖVP die Koalition mit der SPÖ platzen ließ, wird wohl auch der bisherige Zeitplan obsolet: Ursprünglich sollte das Gesetz beim Sommerministerrat am 6. August beschlossen werden. Die Verschiebung erfolgte aber offenbar einvernehmlich: Sowohl im Büro von Justizministerin Maria Berger als auch von Innenministerin Maria Fekter ist von „konstruktiven Gesprächen“ die Rede. Im Justizministerium hieß es, es habe „Annäherungen“ in mehreren Punkten gegeben.

Bei der homosexuellen Lebensgemeinschaft spießt es sich zuletzt am Widerstand der ÖVP gegen die von Berger geplante Eintragung am Standesamt. Die Volkspartei plädierte für die Registrierung der „Homo-Ehe“ beim Bezirksgericht. Bringen soll die Lebenspartnerschaft die Verpflichtung zum gegenseitigen Unterhalt (auch nach der Scheidung) sowie zur gemeinsamen Wohnung und zur Treue. Außerdem kann auch der Name des Partners (oder ein Doppelname) angenommen werden.