Familienministerin Sophie Karmasin zieht sich aus der Politik zurück

„Ja, es ist ein Abschied“, sagt sie der Tageszeitung "Die Presse"

Sophie Karmasin
Christian Jungwirth

Die amtierende Familien- und Jugendministerin Sophie Karmasin von der ÖVP zieht sich aus der Politik zurück. Das berichtet die Tageszeitung „Die Presse„. Die 50-Jährige kam im Dezember 2013 als Quereinsteigerin in die Bundesregierung. Stattdessen werde sie „wieder in meinen angestammten Beruf der Meinungs- und Motivforschung zurückkehren“.

„Ich werde nicht in den Nationalrat gehen – und ich werde auch nicht mehr als Ministerin zur Verfügung stehen“, bestätigt sie der Tageszeitung Die Entscheidung, in die Politik gegangen zu sein, bereut Karmasin nicht. Auch, wenn sie zugibt, dass es auch von der eigenen Partei bei einigen Themen durchaus Gegenwind gab: „Bei vielen Themen gab es immer wieder Diskussionen, auch intern. Widerstand gibt es dann, wenn Veränderung stattfindet“, sagt sie der „Presse“.

Zunächst galt Karmasin für Lesben und Schwule als Hoffnung bei der ÖVP

Das betrifft wohl vor allem die LGBT-Politik. In diesem Bereich galt Karmasin zunächst als progressiv und urban – doch im Lauf der Jahre schwenkte sie immer öfter auf die offizielle Parteilinie ein.

Die Stiefkindadoption für schwule und lesbische Paare bezeichnete kurz nach ihrem Amtsantritt als „Riesenschritt“: Sie sei „froh, dass es nun die Siefkind-Adoption gibt“, sagte sie der „Presse“. Im Februar 2014 sprach sie sich dafür aus, dass die Adoption auch für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet wird. Das geschah auch am Jahresbeginn 2016- allerdings nicht durch einen Beschluss mit den Stimmen der ÖVP, sondern ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs (VfGH).

Als Familienministerin sprach sie sich schon früh fürs Standesamt und die Adoption aus

Zwei Monate später sprach sie sich dafür aus, die Eingetragene Partnerschaft stärker an die Ehe anzugleichen: So befürwortete sie, dass diese am Standesamt geschlossen werden sowie die Abschaffung des eigens für Eingetragene Paare geschaffenen „Nachnamen“ zugunsten des gemeinsamen – „Familiennamens“.

„Letztendlich geht es da nicht nur um die Namensfrage, da geht es sehr stark um die Frage: Sind homosexuelle Paare eine Familie oder nicht?“, so Karmasin damals. Die derzeitige Regelung sei „schon eine ziemlich starke Diskriminierung“, so die Ministerin. Bis Eingetragene Partnerschaften schließlich doch am Standesamt geschlossen wurden, verging allerdings noch etwas Zeit: Das ist in Österreich erst seit diesem Jahr möglich. Ein Monat später sprach sich Karmasin auch dafür aus, gleichgeschlechtlichen Pflegepaaren eine gesetzliche Karenzzeit zu ermöglichen.

Karmasin verteidigte das Ehe-Verbot mit „Rücksicht auf die österreichische Kultur“

Doch im Laufe der Jahre schwenkte Sophie Karmasin immer öfter auf die offizielle Parteilinie der ÖVP ein. Im September 2016 verteidigte sie das Ehe-Verbot für gleichgeschlechtliche Paare im Sommergespräch des „Standard“. Man müsse „auf die österreichische Kultur Rücksicht nehmen„: Es sei „zu berücksichtigen, dass die Ehe, auch im katholischen Sinne, für eine große und relevante Gruppe einen wichtigen Stellenwert hat. Das ist zu respektieren“, so Karmasin damals.