Die Tblisi Pride, die erste Demonstration für die Rechte sexueller Minderheiten in Georgien, musste abgesagt werden. Sie hätte heute stattfinden sollen. Grund dafür sind anhaltende Massenproteste über den russischen Einfluss im Land. Der Marsch soll nun nachgeholt werden, wenn die Lage im Land wieder übersichtlicher ist.
Nach der Rede eines russischen Abgeordneten im georgischen Parlament kam es zu wütenden Protesten
Auslöser dieser Proteste war die Rede eines russischen Abgeordneten bei einer internationalen Veranstaltung am Donnerstag im georgischen Parlament. Sergej Gawrilow sprach bei einem Forum von Abgeordneten aus überwiegend christlich-orthodoxen Ländern. Die auf Russisch gehaltene Rede ließ dann die Wogen hochgehen. Selbst Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili kritisierte die Rede als „Angriff auf die Würde des Landes“.
Es kam zu wütenden Protesten vor dem Parlament: Bereits am Donnerstag protestierten etwa 10.000 Menschen vor dem Parlament in Tiflis, die Polizei setzte Tränengas und Gummigeschosse ein. Dabei gab es laut Angaben des Gesundheitsministeriums 240 Verletzte. 102 von ihnen würden in Krankenhäusern behandelt. Auch inländische und ausländische Journalisten seien unter den Verletzten, hieß es.
Auch am Freitag ebbten die Proteste nicht ab. Wieder gingen etwa 10.000 Menschen auf die Straßen. Sie forderten unter anderem vorgezogene Neuwahlen. Nach dem harten Durchgreifen der Polizei bei den Protesten am Freitag wurde auch der Rücktritt von Innenminister Giorgi Gakharia verlangt.
Die Veranstalter der Tiflis Pride wollen nicht Öl ins Feuer gießen und verschieben die Parade
Unter diesen Voraussetzungen wolle man die Spannungen durch das Durchführen der Parade nicht weiter anheizen und so pro-russischen und neo-faschistischen Gruppen eine Gelegenheit geben, das Land weiter zu schwächen, erklärten die Organisatoren der Pride am Freitag. Man verhalte sich somit als verantwortungsvolle Bürger, erwarte sich vom Staat aber auch, ebenso behandelt zu werden.
Dabei war es schon ohne die Ausschreitungen unklar, ob der Marsch der LGBTIQ-Aktivisten durch Tiflis stattfinden kann. Das georgische Innenministerium verlautbarte bereits Ende Mai, dass es die Sicherheit der „Tiblisi Pride“ nicht garantieren kann. Ein rechtskonservativer Millionär drohte mit Ausschreitungen, und das Büro der Veranstalter musste zuletzt wegen massiver Drohungen geräumt werden. Auch die georgisch-orthodoxe Kirche hatte die negative Stimmung mit angeschürt und eine Absage des Pride gefordert.
Die Tblisi Pride soll nun nachgeholt werden, wenn die Situation in Georgien ruhiger ist. Doch es gibt auch gute Nachrichten von der Pride-Woche: Mehrere Veranstaltungen, darunter ein Theaterstück und eine Menschenrechtskonferenz am Freitag, konnten ungestört stattfinden.