NÖ: Bezirkshauptmannschaft verbietet Regenbogen-Zebrastreifen

Verkehrssicherheit könne nicht gewährleistet werden, heißt es seitens der BH

Regenbogen-Zebrastreifen
Stadt Wien/PID

Als Zeichen der Vielfalt gibt es in vielen österreichischen Gemeinden Regenbogen-Zebrastreifen. Nun sollte auch in der niederösterreichischen Gemeinde Steinakirchen am Forst einer entstehen – doch das verhindert die Bezirkshauptmannschaft (BH) Scheibbs mit fragewürdigen Argumenten, berichtet der ORF Niederösterreich .

Sachverständiger bezweifelt Verkehrssicherheit

Im Gemeinderat wurde der bunte Schutzweg von der Liste Unabhängiges Soziales Steinakirchen (LUST) beantragt, der Antrag fand auch eine Mehrheit – damit ging die Sache an die für Verkehrsangelegenheiten zuständige Bezirkshauptmannschaft. Doch die BH Scheibbs lehnte den Antrag ab. Die Begründung: Mit dem bunten Schutzweg könne die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet werden.

Dass es solche Zebrastreifen bereits in Wien, Graz, Linz, Klagenfurt oder sogar Schwechat gibt, hat die Behörde offenbar nicht beeindruckt. Dem zuständigen Sachverständigen zufolge seien der Unterschied und die Erkennbarkeit des Schutzweges bei einem Regenbogen-Zebrastreifen nicht gegeben.

In Steinakirchen am Forst ist man empört

Für LUST-Klubobmann Wolfgang Zuser ist das schwer zu glauben: „Die Tatsache, dass beispielsweise in Niederösterreich die Einfärbung von Zebrastreifen in Regenbogenfarben landesweit verboten ist, zeigt, dass es hier noch viel Diskussions- und Aufholbedarf gibt“, sagt er im Gespräch mit den Niederösterreichischen Nachrichten .

Im Büro von Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko von der ÖVP betont man, nichts machen zu können: „Die bunten Schutzwege sind per se in Niederösterreich nicht verboten, dennoch liegt die Entscheidung beim Sachverständigen der Bezirkshauptmannschaft“, so Pressesprecher Jan Teubl zum ORF NÖ.

Allerdings gebe eine Verordnung, die festlegt, dass sich ein farbiger Schutzweg – und damit auch ein Regenbogen-Zebrastreifen – nur an einer geregelten Kreuzung befinden darf, die eine Ampel mit 24-Stunden-Betrieb hat – etwas, das es in einer 2.200 Einwohner zählenden Gemeinde wie Steinakirchen am Forst eher nicht gibt…