In Graz ist ein ehemaliger KPÖ-Gemeinderat wegen des Besitzes von Kinderpornografie zu einer Geldstrafe in der Höhe von 1.800 Euro sowie einer bedingten Haftstrafe von vier Monaten verurteilt worden. Der Angeklagte erbat sich Bedenkzeit, das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Bei dem offen schwulen Ex-Politiker wurden während einer Hausdurchsuchung einschlägige Fotos und Filme gefunden. Der mittlerweile arbeitslose Gemeindebedienstete hatte sein Mandat daraufhin sofort zurückgelegt.
Dass er ein Geständnis widerrufen hatte, erklärte der Mann damit, dass er dachte, damit sei alles erledigt. „Ich wollte das für meine Bekannten auf mich nehmen“, sagte er vor Gericht. Namen der Bekannten konnte er allerdings nicht nennen, da er oft nur deren Vornamen kannte. Er habe ein offenes Haus gehabt, bei ihm seien die Leute aus und ein gegangen und hätten auch seinen Computer benützt, erklärte er weiter.
Der Richter glaubte ihm diese Version allerdings nicht: „Warum hat man einen Zettel gefunden, auf dem sie sich einschlägige Internetseiten notiert haben?“, wollte er vom Angeklagten wissen. „Ich wollte diese Seiten anfangs der Polizei melden“, erklärte der Mann.
Außerdem distanzierte er sich von dem gefundenen Material: „Das sind ganz grausliche Geschichten, bei denen Kinder zur Ware gemacht werden. Meine sexuellen Neigungen sind meilenweit davon entfernt“, sagte er vor Gericht. In einem Fall sei sein Mandant sogar nachweislich im Ausland gewesen, während Dateien mit Kinderporno-Fotos heruntergeladen worden waren, betonte sein Verteidiger.
Der Richter lehnte jedoch alle Beweisanträge ab und sprach den Ex-Politiker schuldig.