Irische Präsidentin unterschreibt Partnerschaftsgesetz

Schwul-lesbisches Ja-Wort ab Frühling 2011

Irland
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Die irische Staatspräsidentin Mary McAleese hat das Gesetz über Eingetragene Partnerschaften unterzeichnet. Im Spätherbst muss noch das Steuer- und Sozialrecht angepasst werden, im Frühling 2011 können sich schwule und lesbische Paare dann auf der Grünen Insel das Ja-Wort geben.

Für Justizminister Dermont Ahern ist das Gesetz eines der bedeutendsten seit der Unabhängigkeit Irlands: „Dieses Gesetz gibt vielen Tausend irischen Männern und Frauen bessere Rechte und besseren Schutz. Irland wird dadurch zu einem besseren Ort,“ sagte er. Er betonte auch, dass das Gesetz für die Paare, ihre Freunde, Familien – und „schlussendlich für uns alle“ von gewaltiger sozialer Bedeutung ist.

Das neue Partnerschaftsgesetz regelt unter anderem Eigentums-, Sozial-. Unterhalts-, Pensions und Steuerrecht für gleichgeschlechtliche Paare. In der Bevölkerung hat das Partnerschaftsgesetz großen Rückhalt: 84 Prozent der Iren unterstützen einer neuen Umfrage zufolge das Gesetz.

Innerhalb der Europäischen Union schrumpft die Anzahl der Länder, in denen es keine Eingetragene Partnerschaft oder Ehe für Lesben und Schwule gibt, erneut: Lediglich in Italien, Griechenland, Polen, die Slowakei, Rumänien und Bulgarien gibt es keine Möglichkeit für gleichgeschlechtliche Paare, ihre Beziehung zu registrieren. In Estland wird seit einiger Zeit über ein Partnerschaftsgesetz diskutiert.