HOSI Salzburg fordert Regenbogenquote bei Politikern

Mehr LGBTIQ-Abgeordnete sollen auf wählbare Plätze gereiht werden

Österreichisches Parlament
Peter Korrak/Parlamentsdirektion

In 110 Tagen wählt Österreich einen neuen Nationalrat, und jetzt werben fast alle Parteien um sexuelle Minderheiten. Grund genug für die HOSI Salzburg, eine Regenbogenquote für Nationalratsabgeordnete zu fordern. Parteien sollen LGBTIQ-Politikern bei der Wahl auf aussichtsreiche Listenplätze setzen, so die Menschenrechtsorganisation.

Fahnen und Reden schwingen reicht nicht mehr

„Es reicht nicht, rund um die EuroPride in Wien und den Regenbogenparaden in diversen Landeshauptstädten ein paar Fahnen zu schwingen und nette Fotos zu machen. Parteien, die ernsthaft für die Sichtbarkeit und die Menschenrechte von LGBTIQ-Menschen eintreten, müssen diese auch auf wählbare Listenplätze setzen. Seid mutig! Die Wählerinnen und Wähler werden es belohnen“, so die HOSI Salzburg in einer Aussendung.

„Wir fordern einen Anteil von 10 Prozent an LGBTIQ-Politikerinnen und Politikern. Das entspricht rund 18 Abgeordneten und ungefähr dem Anteil an der Bevölkerung“, so Josef Lindner, der Obmann der HOSI Salzburg. „Am Angebot kann es nicht liegen. Auf Landesebene gibt es österreichweit zahlreiche offen lesbische Politikerinnen und schwule Politiker, die hervorragende Arbeit in ganz unterschiedlichen Themenbereichen leisten.“

Es gibt in ganz Österreich zu wenige Vorbilder für LGBT-Politiker

So wurde etwa in Salzburg mit Georg Djundja von der SPÖ im April in Oberndorf der erste offen schwule Bürgermeister angelobt. Auch auf Bundesebene gibt es einige Vorbilder: Ulrike Lunacek, ehemalige Grüne Parteichefin und Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, zog 1999 als erste offen lesbische Frau in den Nationalrat ein. Bis heute ist sie die einzige Lesbe, die es ins Hohe Haus schaffte.

Im Jahr 2017 wählten die Österreicher erstmals mit Mario Lindner von der SPÖ einen offen schwulen Politiker in den Nationalrat. Der ehemalige BZÖ-Abgeordnete Gerald Grosz outete sich 2013 erst kurz vor seiner Abwahl als schwul. Mit den Grünen Politikerinnen Ewa Dziedzic und Faika El-Nagashi oder SPÖ-Hoffnung Theresa Muigg hätten bei der Neuwahl im September weitere erfolgreiche queere Poltikerinnen die Chance in den Nationalrat einzuziehen – wenn ihre Parteien sie lassen.

„Endlich hat Österreich eine erste Bundeskanzlerin und einen Frauenanteil von 50 Prozent in der Bundesregierung. Warum? Weil es eben kompetente Politikerinnen und Expertinnen gibt. Und es gibt auch kompetente lesbische, queere und bisexuelle Politikerinnen in unserem Land. Diese wollen wir nun endlich im Nationalrat sehen!“, so Gabriele Rothuber, Obfrau der HOSI Salzburg. Es gebe „groben Nachholbedarf beim Anteil bisexueller, transidenter und intergeschlechtlicher Menschen in der Politik“, ergänzt Lindner.